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Aktuell Europa

Ukrainischer Wirtschaftsminister Abromavicius tritt zurück

Rückschlag für Reformkurs: Der ukrainische Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius, ein bekannter Reformer, legt sein Amt nieder. Als Grund nannte der 40-Jährige den anhaltenden Widerstand gegen seine Reformpolitik.

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew sagte der gebürtige Litauer, er sehe eine "scharfe Eskalation der Bemühungen, wichtige Reformen zu blockieren". Aivaras Abromavicius beklagte, einflussreiche Persönlichkeiten versuchten, Schlüsselbereiche wie den staatlichen Energiekonzern Naftogaz unter ihre Kontrolle zu bringen. "Ich lehne es ab, in so einem System zu arbeiten", betonte der Wirtschaftsminister.

Bei seinem Amtsantritt Ende 2014 hatte sich Abromavicius zuversichtlich gezeigt, die Ukraine voranbringen zu können. "Die Ukraine ist das korrupteste Land in Europa", hatte er damals der Nachrichtenagentur AFP gesagt und den Kampf gegen die Korruption und die überbordende Bürokratie zu seinen Prioritäten erklärt.

Abromavicius arbeitete nach dem Studium seit 2008 als Manager für einen schwedischen Investmentfonds in Kiew. Im Dezember 2014 nahm er die ukrainische Staatsbürgerschaft an und wurde zum Minister ernannt. Der 40-Jährige galt neben der in den USA geborenen Finanzministerin Natalie Jaresko als Schlüsselfigur für die von ausländischen Gebern wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geforderten und vom prowestlichen Staatspräsidenten Petro Poroschenko versprochenen Maßnahmen.

Westliche Botschafter "enttäuscht"

Mehrere westliche Botschafter in Kiew, darunter die aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA, äußerten sich in einer gemeinsamen Erklärung "sehr enttäuscht" über den Rücktritt des Ministers. Sie forderten die ukrainische Führung auf, ihre "Streitigkeiten beiseite zu lassen" und bei den "unerlässlichen Reformen" voranzuschreiten. US-Botschafter Geoffrey Pyatt lobte Abromavicius im Kurzmitteilungsdienst Twitter als "einen der großen Vorkämpfer von Reformen der ukrainischen Regierung".

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk bedauerte die Rücktrittsentscheidung, die das Parlament noch annehmen muss. "Zurücktreten heißt vom Schlachtfeld fliehen", sagte er. Poroschenko appellierte bei einem Treffen mit Nachdruck an Abromavicius, seinen Schritt zu überdenken. Der Ökonom Oleksandr Paraschtschi von der Investmentgesellschaft Concorde Capital nannte den Rücktritt ein "beunruhigendes Signal für ausländische Investoren".

Die Ukraine steht seit Jahren am Rande des finanziellen Kollapses, die Pleite konnte bislang nur durch internationale Finanzhilfe abgewendet werden. Das krisengeschüttelte Land will 2016 mehr als neun Milliarden Euro an Krediten aufnehmen, davon fünf Milliarden Euro beim IWF. Der Konflikt mit prorussischen Aufständischen im Osten des Landes belastet die Wirtschaft zusätzlich massiv.

kle/cr (dpa, afp, rtr)