1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Ukrainische Truppen rücken gegen Separatisten im Osten vor

Wiederholt waren Ultimaten an die prorussischen Kräfte im Osten ohne Folgen verstrichen: Nun macht die Regierung der Ukraine ernst. Interimspräsident Turtschinow meldet militärische Erfolge. Moskau warnt vor Bürgerkrieg.

Aus der Stadt Kramatorsk im Osten der Ukraine werden schwere Gefechte zwischen Regierungssoldaten und prorussischen Separatisten gemeldet. Der Armeeflugplatz nahe der Stadt rund 80 Kilometer nördlich von Donezk sei zurückerobert worden und wieder unter Kontrolle, teilte Übergangspräsident Alexander Turtschinow stolz im Parlament mit. Das russische Staatsfernsehen berichtete von mindestens vier Toten.

Laut Turtschinow gibt es bei ähnlichen Militäreinsätzen in Slowjansk ebenfalls Erfolge. Zuvor war von einem Truppenaufmarsch nördlich der Stadt berichtet worden. Regierungskräfte hatten Straßensperren moskautreuer Aktivisten beschossen. Nach unbestätigten Meldungen soll es inzwischen Vorstöße zur Befreiung der besetzten Verwaltungsgebäude geben.

"Die Anti-Terror-Operation im Norden der Region Donezk hat begonnen", hatte Turtschinow den Abgeordneten am Morgen verkündet. Der Einsatz werde schrittweise und "verantwortungsvoll und besonnen" fortgesetzt. Ziel sei, "die Bürger der Ukraine zu schützen".

Der Chef des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Andrej Parubi, teilte über Facebook mit, ein erstes Bataillon der Nationalgarde sei unterwegs in den unruhigen Osten des Landes. Die Soldaten seien "sehr kämpferisch" und bereit, die Ukraine "an der Front" zu verteidigen. Das Parlament hatte im März die Schaffung einer bis zu 60.000 Mann starken Nationalgarde beschlossen. Die Truppe besteht zu einem Großteil aus Freiwilligen.

Moskau ist brüskiert

Aus Russland kommen Warnungen, die Ukraine stehe "am Rande eines Bürgerkriegs", wie es Ministerpräsident Dmitri Medwedew ausdrückte. Kremlchef Wladimir Putin ließ erklären, er erwarte eine klare Verurteilung des gewaltsamen Vorgehens der ukrainischen Sicherheitskräfte durch die Vereinten Nationen und die Staatengemeinschaft. Dies habe er auch in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gefordert.

Karte der Ukraine mit Städten im Osten (Quelle: DW-Grafik)

Pulverfass im Osten der Ex-Sowjetrepublik

Zwei Tage vor der geplanten Ukraine-Konferenz in Genf verlautete aus dem Moskauer Außenministerium, man sei "tief besorgt" über die Eskalation. Außenminister Sergej Lawrow sprach bei seinem Besuch in Peking von einer "Verletzung des Völkerrechts".

Die USA werteten die ukrainische Strategie hingegen als "angemessen" und im Sinne von "Recht und Ordnung". Man bereite gemeinsam mit den Europäern zusätzliche Sanktionen vor, hieß es aus Washington. Zunächst warte man aber das Genfer Treffen ab.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bekräftigte, die Spannungen in der Ostukraine gingen auf das Konto Russlands. "Es ist sehr klar, dass Russland seine Hände im Spiel hat", sagte er bei einem Treffen mit den EU-Verteidigungsministern in Luxemburg. Wie zahlreiche westliche Politiker appellierte er an den Kreml, sich von den "Gewalttaten prorussischer Separatisten" zu distanzieren.

SC/sti (rtr, afp, APE, dpa)

Die Redaktion empfiehlt