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Fokus Osteuropa

Ukrainische „Revolutions-Erfahrungen“ gefragt

Oppositionelle aus Moldova, Belarus, Aserbaidschan und Russland suchen bereits in der Ukraine nach Unterstützung. Doch in den Reihen der ukrainischen „Revolutionäre“ wird über die Zukunft ihrer Bewegung gestritten.

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An der „Orange Revolution“ war die Bewegung Pora! maßgeblich beteiligt

Die „Orange Revolution“ in der Ukraine ist beendet, aber das bedeutet nicht, dass deren Teilnehmer für sich keine weiteren Betätigungsfelder mehr sehen. In Kiew fand am Freitag (28.1.) der Abschluss-Kongress der Bewegung Pora! statt, deren Aktivisten die auffälligsten Teilnehmer der „Orange Revolution“ waren. Nach Abschluss der ersten Etappe der Kampagne - von der Gründung der Bewegung bis zum Ende der Präsidentschaftswahlen – wurde auf dem Kongress Bilanz gezogen und an einem Konzept für die Zukunft gearbeitet.

„De-Kutschmisierung“ gefordert

Am Kongress der Bewegung Pora! (Es ist Zeit!) nahmen die Vertreter der serbischen Bewegung Otpor (Widerstand), Marko Markovic, und der georgischen Organisation Kmara! (Genug!), Giorgi Kandelaki, teil. Die Delegierten sagen ukrainische patriotische Lieder und auf der Bühne stand symbolisch ein Zelt, das an die Zelte erinnerte, die im vergangenen Jahr in der gesamten Ukraine aufgeschlagen wurden. Das romantische Bühnenbild wurde aber getrübt von Meinungsverschiedenheiten hinter den Kulissen, die nach und nach zum Vorschein kamen. Noch vor dem Kongress wurde in den Reihen der Pora! über die Zukunft der Bewegung gestritten. Ein Teil der Anführer erklärte, man solle sich weiterhin für die „De-Kutschmisierung“ der Ukraine einsetzen und Kontrolle auf die neue Staatsmacht ausüben.

Staatsbedienstete überprüfen

Einer der bekanntesten Aktivisten, Wolodymyr Wjatowytsch, sagte: „Wir werden uns als gesellschaftliche Organisation registrieren lassen und versuchen, die bestehenden Prinzipien – gewaltloser Widerstand und eine horizontale Struktur ohne prominente Anführer - beizubehalten“. Ihm zufolge muss sich Pora! dafür einsetzen, dass als geheim gekennzeichnete Präsidenten-Erlasse und Regierungs-Verordnungen offengelegt und möglicherweise außer Kraft gesetzt werden. Außerdem forderte er schwarze Listen mit den Namen derjenigen zu veröffentlichen, die Wahlgesetze und Bürgerrechte verletzt haben. Seiner Ansicht nach müssen darüber hinaus Gerichtsurteile und Ermittlungsverfahren gegen Oppositionelle und Geschäftsleute überdacht werden. Er betonte auch, der Staatsapparat müsse reformiert und die Staatsbediensteten überprüft werden. Andere Aktivisten wollen sich aber künftig nur noch dafür einsetzen, dass Vertreter des alten Regimes aus der Staatsmacht entfernt werden.

Parteigründung vorgeschlagen

Das Mitglied der Bewegung, Andrij Jusow, sagte, Pora! könnte künftig insgesamt aus drei Säulen bestehen - einer gesellschaftlichen Organisation, einer neuen politischen Partei und einem internationalen Zentrum, das die ukrainischen Erfahrungen beim gewaltlosen Kampf für Demokratie an andere Ländern weitergeben könnte. Jusow zufolge besteht Nachfrage nach einem solchen Zentrum. Er sagte, Vertreter aus Moldova, Belarus, Aserbaidschan und Russland, die sich in ihren Ländern Filialen der Bewegung Pora! wünschten, hätten die ukrainischen Aktivisten bereits um Rat gebeten.

Aleksandr Sawizkij, Kiew

DW-RADIO/Russisch, 28.1.2005, Fokus Ost-Südost

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