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Fokus Osteuropa

Ukrainische Meinungsforscher sehen Janukowytsch-Partei vorn

Kurz vor den Parlamentswahlen am 26. März haben Meinungsforscher die letzten Wahlprognosen veröffentlicht. Demnach kann die "Partei der Regionen" unter Wiktor Janukowytsch mit den meisten Stimmen rechnen.

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Dutzende Parteien kämpfen um den Einzug in den Obersten Rat der Ukraine

Am 26. März wird in der Ukraine ein neues Parlament gewählt. In den 15 Tagen vor dem Urnengang ist es laut Gesetz den Medien untersagt, Meinungsumfragen zum Wahlergebnis zu veröffentlichen. Damit soll verhindert werden, dass die freie Wahl beeinflusst wird. Am 10. März lief die Frist für die Veröffentlichung von Meinungsumfragen über die Parlamentswahl ab. Alle Meinungsforscher rechnen mit einer hohen Wahlbeteiligung von über 80 Prozent.

Sechs Parteien haben reale Chance

Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine hat 45 Parteien und Bündnisse zur Parlamentswahl zugelassen. Aber um in den Obersten Rat einzuziehen, müssen sie die 3-Prozent-Hürde überwinden. Aus dem Wahlkampf ist bislang nur eine Partei ausgeschieden. Von den restlichen haben praktisch allen Meinungsforschungsinstituten zufolge nur sechs Parteien die Chance, im künftigen Parlament vertreten zu sein.

Die Soziologen sind sich auch einig, dass die meisten Wählerstimmen die von Wiktor Janukowytsch geführte "Partei der Region" erhalten wird. Sie kann mit einem Drittel der Wählerstimmen rechnen. Janukowytsch war Wiktor Juschtschenkos Hauptgegner bei den letzten Präsidentschaftswahlen.

Auf den zweiten Platz kommt der präsidentenfreundliche Block "Unsere Ukraine", gefolgt vom "Block Julija Tymoschenko". Beide Blöcke werden jeweils zwischen 20 bis 15 Prozent der Stimmen erhalten. Die Sozialistische Partei sowie die Kommunisten, aber auch der Block des Parlamentsvorsitzenden Wolodymyr Lytwyn können mit 6 bis 3 Prozent der Stimmen rechnen.

Eine gewisse Chance, die 3-Prozent-Hürde zu überwinden, hat auch das Bündnis aus den Parteien "Pora" und "Reformen und Ordnung". Bei einem stürmischen Wahlausgang könnten die Partei "Witsche" und Natalija Witrenkos Block "Volksposition" den Einzug ins Parlament schaffen.

Gefälschte Umfrage-Ergebnisse

Führende Experten sind mit der Arbeit der Meinungsforscher zufrieden. Der Leiter der Stiftung "Demokratische Initiativen", Ilko Kutscherew, betonte, dass die Soziologen lediglich über zahlreiche in der Presse veröffentlichte gefälschte Meinungsumfragen zu den Wahlen besorgt seien. Er sagte der Deutschen Welle: "Diejenigen, die Umfragen bei den letzten Wahlen gefälscht haben, sind nicht bestraft worden. Ihr Vorgehen wurde nicht einmal verurteilt. Deswegen gibt es heute Nachahmer, die überhaupt keine Umfragen durchführen, aber Ranglisten verbreiten, die von leichtgläubigen Journalisten veröffentlicht werden."

Wer wird Regierungschef?

Gemäß der neuen Verfassung wird eine Koalition aus mehr als der Hälfte der Parlamentsabgeordneten erstmals berechtigt sein, die Regierung zu bilden. Bei der Frage, wen die Wähler im Amt des Regierungschefs sehen wollen, kommen die Soziologen oft zu einem unterschiedlichen Ergebnis. Das hängt stark damit zusammen, welcher politischen Kraft das jeweilige Meinungsforschungsinstitut nahe steht. Nach einer Umfrage kommt das Zentrum für soziologische und politische Studien "Sozio-Wymir", dessen Leiter auf der Liste des "Blocks Julija Tymoschenko" kandidiert, zum Ergebnis, dass die meisten Wähler Julija Tymoschenko als Premierministerin haben wollen.

Oleksandr Sawyzkyj, Kiew
DW-RADIO/Russisch, 10.3.2006, Fokus Ost-Südost

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