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Fokus Osteuropa

Ukraine will Neu-Verhandlungen mit Gasprom

Die ukrainische Regierung will mit Russland über die Erhöhung von Erdgas-Transitgebühren verhandeln. Kann Kiew die Energie-Beziehungen zwischen den Ländern auf eine neue Grundlage stellen?

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Über ukrainische Leitungen fließt das meiste russische Gas nach Westeuropa

Der russische Konzern Gasprom lehnt es ab, die Tarife für den Transit russischen Erdgases nach Europa durch die Ukraine zu revidieren. Die ukrainische Regierungschefin Julija Tymoschenko plant aber mit Grund die Erhöhung der Tarife für den Transit russischen Gases, sagte der Deutschen Welle Oleksandr Todijtschuk, Koordinator der Expertengruppe, die für die Umsetzung des Memorandums über Energiezusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Europäischen Union zuständig ist: "Die Änderung des Gaspreises wirkt sich auf jeden Fall auf die Tarife aus."

Der Experte betonte, die Transitgebühren für Gas würden nun zum Gegenstand einer Diskussion werden. "An ihr sollten sich nicht nur die Ukraine und Russland beteiligen, sondern auch die Länder der Europäischen Union, um einen Kompromiss und eine für alle Seiten annehmbare Lösung des Problems zu finden", sagte Todijtschuk.

Kritik aus den Reihen der Opposition

Tymoschenko selbst führt pragmatische Argumente zugunsten der Erhöhung der Transittarife an. "Die Position der Regierung ist absolut deutlich und klar", so die Premierministerin. "Da der Gaspreis für die Ukraine praktisch um mehr als das Dreifache angestiegen ist und der Preis für den Transit nicht gestiegen ist, meine ich, dass die Zeit für eine Diskussion zwischen der Ukraine und Russland bezüglich der Transitgebühren gekommen ist."

Das von der oppositionellen Partei der Regionen gebildete Schattenkabinett sieht die Initiative der Premierministerin kritisch. Die Wirtschaftsministerin im Schattenkabinett, Iryna Akimowa, bezeichnete die Erklärung Tymoschenkos als "willkürliche Methode zur Lösung einer Frage". Sie sagte, dem Land drohe wirtschaftlicher Schaden, sollte Tymoschenkos Plan umgesetzt werden.

Ein anderer Minister des Schattenkabinetts, der ehemalige Vizepremier Anatolij Kinach, sagte, die Tarife müssten erhöht werden. Gleichzeitig forderte er aber auf, zu berücksichtigen, dass Russland die Tarife für den Transit zentralasiatischen Gases bis zur ukrainischen Grenze entsprechend anheben könnte. Zudem erinnerte Kinach daran, dass Präsident Wiktor Juschtschenko die Regierung vor einer Revision der Gasvereinbarungen gewarnt hat.

Verhandlungen erreichen Schlussphase

Die eindeutig negative Reaktion von Gasprom auf Tymoschenkos Vorstoß sorgte in der Ukraine für Befremden, denn bereits am 18. Januar hatte der Vorsitzende der ukrainischen Energiegesellschaft Naftogas Ukrajiny, Oleh Dubyna, bei einem Treffen mit dem Gasprom-Vorstandsvorsitzenden Aleksej Miller vorgeschlagen, die Gebühren für den Transit russischen Gases über das Territorium der Ukraine in der zweiten Jahreshälfte zu revidieren.

Der Energieexperte Todijtschuk sieht in der entbrannten Diskussion eine Vorbereitung der Seiten auf die Schlussphase der Verhandlungen. Wie aus dem letzten Telefongespräch zwischen Tymoschenko und ihrem russischen Kollegen Wiktor Subkow hervorgegangen ist, könnte die ukrainische Regierungschefin schon im Februar Moskau besuchen. "Die Änderung der Tarife ist eine komplizierte Aufgabe, die viele Faktoren hat, die man abwägen muss", sagte Todijtschuk. "Jetzt vor der entscheidenden Runde der Verhandlungen achten die Seiten auf wichtige Dinge, die Gegenstand der Diskussionen sein werden, unter anderem wird die Höhe der Tarife ein wichtiger Bestandteil eines Abkommen-Pakets sein."

Aleksandr Sawyzkyj, DW-Russisch