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Fokus Osteuropa

Ukraine und Georgien rücken eng zusammen

Das Treffen der Sieger der ersten beiden Revolutionen im postsowjetischen Raum zeigte deutlich, dass Wiktor Juschtschenko und Micheil Saakaschwili eine Integration außerhalb des Rahmens der GUS anstreben.

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Die GUS (hier: Gipfel 2001) ist für Saakaschwili und Juschtschenko kein Vorbild mehr

Die Situation in Kirgisistan war eines der Hauptthemen des Staatsbesuchs des georgischen Präsidenten in der Ukraine, der am vergangenen Samstag (26.3.) zu Ende gegangen ist. In einer gemeinsamen Erklärung zur Lage in Kirgisien stellten die Präsidenten der Ukraine und Georgiens fest: "Mit großer Besorgnis haben wir die Meldungen vernommen, wonach es in Kirgisistan zu einem gewaltsamen Konflikt kommen kann. Die Kräfte, die beim Volk verloren haben, sind nun bestrebt, Revanche zu nehmen." Juschtschenko und Saakaschwili erklärten, sie beabsichtigten nicht, die Erfahrungen der "Rosenrevolution" und der "Revolution in Orange" in andere Länder zu exportieren. Sie forderten alle OSZE-Länder, führende Staaten und wichtige Organisationen auf, ihren Einfluss zu nutzen, um Blutvergießen in Kirgisistan zu verhindern.

"GUUAM effektiver als GUS"

Während Juschtschenko die unterzeichnete georgisch-ukrainische Deklaration über strategische Beziehungen vorstellte, übte er Kritik an der GUS. Er sagte, eine andere Vereinigung postsowjetischer Staaten sei effektiver, und zwar die GUUAM, der Georgien, die Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan und die Republik Moldova angehören. Juschtschenko kündigte an, er werde auf dem GUUAM-Gipfel in Chisinau am 22. April eine ukrainische Initiative zur Regelung des Transnistrien-Konflikts vorstellen.

"Ukraine übernimmt Führungsrolle"

Saakaschwili äußerte die Überzeugung, dass der Einfluss der GUUAM zunehmen wird: "Laut Deklaration ist die GUUAM eine Vereinigung von Staaten, die in den euroatlantischen Raum und in das euroatlantische System streben. Wir halten die Wiederbelebung des Bogens der Stabilität zwischen der Ostsee und dem Schwarzen Meer für sehr wichtig. Auch der rumänische Präsident hat den Wunsch geäußert, den GUUAM-Gipfel am 22. April in Chisinau zu besuchen. Es gibt auch Interesse seitens baltischer Staaten. Ich denke, das sind sehr wichtige neue politische Realitäten und zweifelsohne übernimmt in diesen Realitäten die Ukraine die Führungsrolle."

Transkontinentale Projekte

Zur Lokomotive der GUUAM sollten Juschtschenko zufolge die Ukraine und Georgien werden: "Die geopolitische Lage der Ukraine und Georgiens drängt uns dazu, über sehr wichtige transkontinentale Projekte Asien-Georgien-Ukraine-Europa zu entscheiden. Detailliert erörtert wurden mögliche Lieferungen ukrainischen Stroms an Georgien, den Iran und den Irak sowie Lieferungen kaspischer Energieträger über die Ukraine nach Europa."

Abzug russischer Truppen

Juschtschenko nahm auch Stellung zum Zwischenfall, zu dem es vor kurzem auf der Krim gekommen war. Nahe Feodosija waren unerwartet russische Landungstruppen auf ukrainischem Territorium an Land gegangen. Der ukrainische Präsident erklärte in diesem Zusammenhang, er beabsichtige, das Abkommen über die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim zu revidieren. Präsident Saakaschwili sprach sich für einen vollständigen Abzug der russischen Truppen aus Georgien aus.

Aleksandr Sawizkij, Kiew
DW-RADIO/Russisch, 26.3.2005, Fokus Ost-Südost

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