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Ukraine-Konflikt

Ukraine hofft auf neue Donbass-Verhandlungen im Sommer

Der ukrainische Präsident Poroschenko hofft auf neue Verhandlungen über die Lage im Kriegsgebiet Donbass in den kommenden Wochen. Das sagte er bei einem Besuch von US-Außenminister Tillerson in Kiew.

Nach seiner Teilnahme am G20-Gipfel in Hamburg reiste US-Außenminister Rex Tillerson an diesem Sonntag weiter zu Gesprächen in die Ukraine. Dort hat er den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko sowie Reformer in der Regierung und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen getroffen. Es ist der erste Besuch des US-Außenministers in dem Land.

Bei Tillersons Treffen mit dem Präsidenten ging es auch um den Konflikt in der Ostukraine. Seit 2014 kämpfen dort prorussische Rebellen gegen die ukrainische Armee. Poroschenko äußerte die Hoffnung, dass es noch in diesem Sommer neue Gespräche über ein Ende der bewaffneten Auseinandersetzung geben könnte. Zur Vorbereitung gebe es voraussichtlich noch in diesem Monat ein Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin, Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

USA enttäuscht über Umsetzung des Friedensplans

Der Kreml in Moskau bestätigte, dass ein Telefonat der vier Teilnehmer des sogenannten Normandieformats in Planung sei. Ein Datum stehe aber noch nicht fest. Tillerson sagte, die USA seien enttäuscht, dass es keine Fortschritte bei der Umsetzung des Friedensplans für die Ostukraine gebe. Daher hätten die USA mit dem Diplomaten Kurt Volker einen Sondergesandten ernannt, der den Prozess vorantreiben solle. Der frühere Botschafter bei der Nato gilt als Verfechter einer harten Linie gegen Moskau. 

Die USA hatten bislang Deutschland und Frankreich die Vermittlung im Ukraine-Konflikt überlassen. Washington stützt die Ex-Sowjetrepublik aber mit Militärausbildern und hat Sanktionen gegen Moskau verhängt. UN-Generalsekretär António Guterres sagte Kiew bei einem Kurzbesuch humanitäre Hilfe zu. 

In Hamburg hatten sich erstmals US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin persönlich getroffen. Zudem hatte Putin mit Merkel und Macron über die Lage in der Ostukraine beraten. Sonntag und Montag wird auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Gesprächen in Kiew erwartet. In der Ukraine trat am Sonntag ein Gesetz in Kraft, in dem sich das bislang blockfreie Land einen Beitritt zur NATO zum Ziel setzt.

HF/pab (rtr, afp, dpa)

 

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