1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Tusk beginnt Koalitionsgespräche

In Polen zeichnet sich nach der Wahl eine rasche Regierungsbildung ab. Der designierte Ministerpräsident Donald Tusk führte erste Gespräche mit Waldemar Pawlak, dem Vorsitzenden der Bauernpartei PSL.

Polens designierter Regierungschef Donald Tusk, Quelle: AP

Will schnelle Reformen: Polens designierter Regierungschef Donald Tusk

Polens voraussichtlicher neuer Regierungschef Donald Tusk von der konservativ-liberalen Bürgerplattform (PO) will den Vorsitzenden der Bauernpartei, Waldemar Pawlak, in sein Kabinett holen. Tusk betonte nach einem gemeinsamen Treffen die politischen Gemeinsamkeiten und das gegenseitige Vertrauen zwischen ihm und Pawlak. Dieser sprach von einer "bedeutsamen Abkehr vom destruktiven Regierungsstil der vergangenen zwei Jahre".

Bis kommenden Montag werde nun jede Partei eine Kabinettsliste aufstellen. Dann wolle man die Vorstellungen vergleichen und sich um eine Einigung bemühen. Fest steht bereits, dass Tusk das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen soll. In einem Interview mit dem Nachrichtensender TVN24 hatte er erklärt, im Falle einer Koalition werde Pawlak stellvertretender Ministerpräsident. Beide Parteien habe sich auch darauf verständigt, die Anzahl der Ministerien zurückzufahren.

Pawlak will Euro in Polen einführen

Pawlak hat erklärt, er möchte so bald wie möglich den Euro in Polen einführen und bürokratische Hürden für Kleinunternehmer sowie für Landwirte abbauen. Tusk will die Beziehungen zur EU sowie zu Deutschland und Russland verbessern. Als Prioritäten für eine Stärkung der Wirtschaft nannte er den Abbau der Bürokratie, eine Beschränkung der Rolle von Regierungsmitarbeitern in staatlich kontrollierten Unternehmen und die Diskussion um einen einheitlichen Steuersatz.

Der Führer der gemäßigten Bauernpartei, Waldemar Pawlak, Quelle: dpa

Der Führer der gemäßigten Bauernpartei, Waldemar Pawlak

Programmatisch haben die liberale PO und die Volkspartei PSL vor allem aufgrund ihrer Europafreundlichkeit eine gemeinsame Basis. Die PSL hat ihren Ursprung in einer Bauernpartei aus dem 19. Jahrhundert und wird auch heute noch allgemein als Bauernpartei bezeichnet, obwohl ihr Name eigentlich "Polnische Volkspartei" lautet. Sie ist nicht zu verwechseln mit der Bauernpartei "Selbstverteidigung", die zeitweilig mit Kaczynskis PiS eine Koalition bildete, im neuen Parlament aber nicht mehr vertreten ist.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den designierten Regierungschef Donald Tusk zu einem Besuch nach Deutschland eingeladen. Die Kanzlerin telefonierte am Mittwoch erstmals mit Tusk. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm teilte mit, dass Merkel neben der Gratulation zum Wahlsieg auch ihr Interesse an einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit betont habe. Das Gespräch sei "in angenehmer und freundschaftlicher Atmosphäre" verlaufen.

Amtliches Endergebnis veröffentlicht

Wahlverlierer Jaroslaw Kaczynski, Quelle: AP

Um Polen besorgt: Wahlverlierer Jaroslaw Kaczynski

Nach dem am Dienstag veröffentlichten amtlichen Endergebnis errang die PO 209 von 460 Sitzen, die PSL kommt auf 31 Mandate. Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) holte sich 166 Sitze, die Linke gewann 53 Mandate. Ein Sitz entfällt auf die deutsche Minderheit.

Ministerpräsident Kaczynski kündigte an, er werde dem Parlament während dessen konstituierender Sitzung am 5. November den Rücktritt seines Kabinetts vorlegen. Zusammen mit seiner Partei werde er in harter Opposition zur Regierung "Polens nationale Interessen verteidigen". Die Freude über Tusks Sieg, insbesondere in Berlin und Moskau, erfülle ihn mit Sorge, fügte Kaczynski hinzu. (tos)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema