Trump: Mit Verve den Nahost-Konflikt lösen
3. Mai 2017
Es müsse zu einer Vereinbarung kommen, die Israelis wie Palästinensern erlaube, in Frieden und Wohlstand zu leben, sagte US-Präsident Donald Trump bei einem Besuch von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Washington. Er selbst bot an, die Rolle eines Vermittlers einzunehmen. "Es ist eine lange Zeit", sagte Trump über den schwelenden und teils blutig geführten Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis. "Wir kriegen das hin", rief er Abbas zu. Der Republikaner hat sich eine Friedenslösung in Nahost als eines der großen außenpolitischen Ziele seiner Präsidentschaft gesteckt. Seine Vorgänger scheiterten bislang alle an dieser Problematik.
Palästinenserchef Abbas unterstrich seinerseits die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung nach den Grenzen von 1967. "Es ist an der Zeit, dass Israel die Besatzung unseres Volkes und unseres Landes beendet. Wir sind das einzige Volk in der Welt, das noch unter Besatzung lebt", sagte Abbas. Die Palästinenser würden den Staat Israel anerkennen - und Israel müsse einen palästinensischen Staat anerkennen. Israel hatte 1967 im Sechs-Tage-Krieg unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Seitdem kontrolliert es das Gebiet weitgehend. Die Palästinenser beanspruchen dieses Gebiet für einen unabhängigen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.
Hamas-Chef Meschaal: Trump zeigt "größere Kühnheit"
Anlässlich des USA-Besuchs von Abbas forderte Hamas-Chef Chaled Meschaal von Trump die Mitwirkung an einer "gerechten Lösung" für den Nahen Osten. Es gebe eine "historische Gelegenheit", Israel unter Druck zu setzen, damit "eine gerechte Lösung für das palästinensische Volk" gefunden werde, sagte der im Exil lebende Chef der islamistischen Palästinenserorganisation von Doha aus dem US-Nachrichtensender CNN.
Die Regierung Trump zeige "größere Kühnheit" als frühere US-Regierungen, so Meschaal weiter. Er fordere Trumps Regierung auf, die "falschen Herangehensweisen der Vergangenheit aufzugeben". Dabei könne er die "Gelegenheit" nutzen, die sich mit der programmatischen Neuausrichtung der Hamas ergebe. Die Palästinenser-Organisation kontrolliert seit 2007 den Gazastreifen. Erstmals seit fast 30 Jahren änderte sie in dieser Woche ihr politisches Programm und akzeptierte einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967.
Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem weiter auf dem Tisch
Vor zweieinhalb Monaten hatte Trump bereits den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Washington empfangen. Sein Vize-Präsident Mike Pence sagte kurz vor dem Abbas-Besuch, Trump denke weiterhin "ernsthaft" über die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem nach. Damit würden die USA die Palästinenser vor den Kopf stoßen, die Jerusalem ebenfalls als ihre Hauptstadt beanspruchen. Die Friedensbemühungen werden ohnehin durch die Ausweitung des jüdischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten belastet, die auch in den USA auf Kritik stieß.
sti/haz (ap, afp, kna rtr)