Trump verkündet Rettung von ZTE | Aktuell Welt | DW | 26.05.2018
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Handelsstreit USA-China

Trump verkündet Rettung von ZTE

Von US-Sanktionen fast in den Ruin gerissen, vom US-Präsidenten gerettet: Der Fall des Handyriesen ZTE ist ein besonderes Kapitel in den amerikanisch-chinesischen Beziehungen. Die Opposition ist entsetzt.

Im verbissenen Handelsstreit zwischen China und den USA kann auch eine fruchtbare Zusammenarbeit gedeihen. Der von US-Sanktionen gebeutelte chinesische Telekom-Ausrüster ZTE darf nach einem Deal mit den USA seine Geschäfte fortführen. Das Unternehmen könne weiterarbeiten, wenn es einer Strafzahlung von 1,3 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) und umfassenden Sicherheitsgarantien zustimme, twitterte US-Präsident Donald Trump.

TZE muss demnach auch sein Management auswechseln und Teile aus den USA einkaufen. Das Unternehmen ist abhängig von elektronischen US-Komponenten, außerdem werden die von dem Konzern produzierten Smartphones von US-Chips betrieben und sind mit dem Android-Betriebssystem ausgestattet.

Sanktionen führten zum Produktionsstillstand

ZTE ist nach Huawei der zweitgrößte Handyhersteller Chinas und die weltweite Nummer vier bei Telekommunikationstechnologien. Der Konzern hatte sich 2017 vor Gericht schuldig bekannt, illegal Waren und Technologie aus den USA in den Iran importiert zu haben. Die Untersuchung der Vorwürfe durch US-Behörden hatte bereits während der Amtszeit von Trumps Vorgänger Barack Obama begonnen. Im April hatten die USA dann Zulieferern wie Qualcomm und Intel für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Die Chinesen mussten daraufhin ihren Betrieb einstellen. ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert.

Mitte Mai hatte Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. Die beiden weltgrößten Volkswirtschaften sind seit längerem im Streit über Handelsfragen. Zuletzt hatte es aber Anzeichen einer Annäherung gegeben.

China Trumps Besuch (picture-alliance/AP Photo/T. Peter)

November 2017: Die Trumps zu Besuch in China (Archiv)

"Der Kongress muss den Präsidenten stoppen!"

Am Dienstag hatte Peking angekündigt, die Importzölle auf Autos bereits ab 1. Juli kräftig zu senken. Außerdem ist China bereit, mehr Waren aus den USA zu importieren. Noch stehe allerdings nicht fest, um welche Summe das riesige Außenhandelsdefizit der USA mit China sinken soll. Es betrug im vergangenen Jahr nach Angaben der US-Regierung gut 375 Milliarden Dollar.

Die US-Demokraten verurteilten Trumps Vorgehen und forderten den Kongress auf, den Präsidenten zu stoppen. Wenn ZTE den Betrieb wieder aufnehmen könne, würde dies einen großen Sieg für China bedeuten. Die US-Geheimdienste haben die Sorge, dass ZTE und andere chinesische Telekom-Anbieter ihre Technik nutzen, um US-Bürger auszuspionieren.

Am ersten Juni-Wochenende wird US-Handelsminister Wilbur Ross in Peking erwartet. Chinas Vize-Premier Liu He war vergangene Woche zu Gesprächen in Washington gewesen. Nach den Verhandlungen in Washington hatten beide Seiten am Pfingstwochenende erklärt, sie verzichteten vorerst auf gegenseitige Strafzölle. Die Arbeit an einem Rahmenabkommen gehe weiter.

rb/sti (afp, ap, dpa, rtr)

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