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US-Präsidentschaft

Trump nennt politische Prioritäten

Nach seinem überraschenden Wahlsieg hat Donald Trump erstmals Auskunft über seine politischen Ziele gegeben, ohne ins Detail zu gehen. Die Auto-Lobby hofft indes bereits auf eine Rücknahme strenger Umweltvorschriften.

Donald Trump hatte am Donnerstag gleich drei wichtige Termine zu absolvieren. Zunächst traf sich der künftige Präsident der Vereinigten Staaten mit seinem Amtsvorgänger Barack Obama, um die Übergabe des Amtes zu besprechen. Anschließend stand eine Unterredung mit Paul Ryan an, der den Republikanern im Repräsentantenhaus vorsteht. Das dritte Treffen bestritt Trump schließlich mit Mitch McConnell. Der 74-Jährige ist ein alter Hase im amerikanischen Politgeschäft und Sprecher der republikanischen Senats-Abgeordneten. Gemeinsam mit dem designierten Vize-Präsidenten Mike Pence wurde besprochen, um welche politischen Projekte sich der Kongress vornehmlich kümmern soll.

"Wir hatten ein sehr ausführliches Gespräch", erklärte Trump nach dem Treffen. Wie im Wahlkampf bereits angekündigt, wolle er das von Präsident Obama eingeführte Gesundheitssystem "Obamacare" aufheben und stattdessen eine "erschwingliche" Krankenversicherung einführen. Außerdem seien die Einwanderungspolitik und der amerikanische Arbeitsmarkt im Fokus seines Teams, sagte Trump, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Mitch McConnell ergänzte, dass alle Beteiligten bemüht darum seien, die Aufgaben möglichst schnell anzupacken. Der Kongress hatte wegen der Präsidentschaftswahl zuletzt pausiert und wird in der kommenden Woche seine Arbeit wieder aufnehmen.

In der Automobilbranche wurde unterdessen bereits eine Wunschliste für den kommenden Präsidenten verfasst. Eine einflussreiche Lobbygruppe, die unter anderem General Motors, Ford und Toyota vertritt, forderte Trumps Mitarbeiter dazu auf, die von Obama eingeführten Regeln zu "harmonisieren" und "anzupassen". Konkret geht es um Vorschriften zum effizienteren Treibstoffverbrauch, die die Branche Milliarden kosten könnten. Diese sollen nach Vorstellung der Obama-Regierung dazu beitragen, bis 2025 den Treibhausgas-Ausstoß von Fahrzeugen zu senken. Das Trump-Team wollte dazu bislang keine Stellung beziehen.

djo/se (afp, rtr)

 

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