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Irans Atomprogramm

Trump: Iran erfüllt nicht den Geist des Atomabkommens

Donald Trump bleibt auf seinem Anti-Iran-Kurs. Der US-Präsident brandmarkte die Islamische Republik ein weiteres Mal als unzuverlässigen Partner. Was bezweckt er mit dieser Strategie?

US-Präsident Trump hat die Führung in Teheran abermals scharf angegriffen. "Das iranische Regime unterstützt Terrorismus und exportiert Gewalt, Blutvergießen und Chaos im Mittleren Osten", sagte Trump im Weißen Haus bei einem Treffen mit ranghohen Militärs (Artikelbild). "Deswegen müssen wir Irans fortgesetzte Aggressionen und nukleare Ambitionen beenden. Sie leben den Geist des Atomabkommens nicht", meinte er weiter.

Nach Medienberichten plant das Weiße Haus, dem Iran in der kommenden Woche die Nichteinhaltung des Atomabkommens zu attestieren. Die "Washington Post" und das Magazin "Politico" schreiben weiter, die Vereinbarung vom Sommer 2015 würde dadurch nicht aufgekündigt. Allerdings müsste der Kongress binnen 60 Tagen entscheiden, ob dem Iran neue Sanktionen auferlegt werden. Erst dieser Schritt käme einer faktischen Aufkündigung der Abmachung gleich. Dies wolle Trump aber zunächst nicht vorantreiben, heißt es.

Deutschland hält am Atomabkommen fest

Nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien hält sich Teheran bislang an den Kompromiss, den es mit den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland geschlossen hatte. Die Bundesregierung will wie die übrigen Unterzeichner an dem Atomabkommen festhalten. 

Die Vereinbarung soll den ausschließlich zivilen und friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms garantieren: Sie verpflichtet das Land, seine Urananreicherung deutlich herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug wurden bestehende Sanktionen schrittweise aufgehoben.  

Den Medienberichten zufolge will Trump den Iran auf diese Weise unter Zugzwang setzen, um gegebenenfalls Teile des Abkommens neu zu verhandeln. In den USA ist unter anderem die Laufzeit der Vereinbarung umstritten. Zudem soll der Iran gezwungen werden, sich auch abseits der Nukleardiskussion "friedlich" zu verhalten.

se/qu (rtr, ap, dpa)