1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

USA

Trump erwägt teilweisen Erhalt von Obamas Gesundheitsreform

Als "Katastrophe" bezeichnete Donald Trump die Gesundheitsreform von Barack Obama im Wahlkampf. Er versprach, das Gesetz als Präsident sofort abzuschaffen. Nun hat er es sich offenbar anders überlegt.

Der künftige US-Präsident Donald Trump will anscheinend zumindest Teile der von US-Präsident Barack Obama durchgesetzten Gesundheitsreform aufrechterhalten, die unter dem Namen "Obamacare" bekanntgeworden ist. Die Regelung, dass Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen können, halte er für richtig, sagte Trump dem "Wall Street Journal" in seinem ersten Interview seit der Präsidentschaftswahl.

Außerdem will Trump die Regelung aufrechterhalten, dass Kinder für bestimmte Zeit bei ihren Eltern mitversichert bleiben können. "Diese beiden gefallen mir sehr gut", sagte Trump mit Blick auf die erwähnten Regelungen. Aus Respekt für Obama wolle er darüber nachdenken, die Reform nicht vollends rückgängig zu machen.

Überraschender Positionswechsel

Die Abschaffung von "Obamacare" war eines von Trumps zentralen Wahlkampfversprechen. Seine Rivalin Hillary Clinton hatte die Reform hingegen verteidigt, allerdings Nachbesserungen als durchaus notwendig bezeichnet. Das System war zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der darüber Versicherten vorhergesagt wird. Die Reform, die Obama gegen den massiven Widerstand der Republikaner durchgesetzt hatte, hat rund 20 Millionen Menschen eine Krankenversicherung verschafft.

Trump führte seinen überraschenden Positionswechsel auf das Gespräch zurück, das er am Donnerstag im Weißen Haus mit Obama geführt hatte. Er habe dem scheidenden Präsidenten gesagt, dass er sich dessen Vorschläge zur Zukunft der Gesundheitsreform genauer anschauen werde - "und aus Respekt heraus werde ich dies tun".

Trump will versöhnlicheren Ton anschlagen

Trump hätte es ohnehin schwer, die Gesundheitsreform in Gänze zu kippen. Die Republikaner konnten im Kongress zwar ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigen, und Obamas Gesundheitsvorsorge ist ihnen seit langem ein Dorn im Auge. Sie haben im Senat aber nicht die notwendige Zahl von 60 Sitzen, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern. Diese können durch Dauerreden (Filibuster) erreichen, dass wichtige Gesetzesvorhaben nicht zur Abstimmung kommen.

Er wolle zudem sehr schnell die Themen Einwanderung, Grenzsicherheit und Deregulierung im Finanzwesen angehen, sagte Trump weiter. Seine Wirtschaftsberater sind vorwiegend Investmentbanker und Hedgefonds-Manager. Außerdem werde er einen versöhnlicheren Ton als im Wahlkampf anschlagen, versprach er. "Es ist jetzt anders."

Trump teilte zudem mit, sein Team zur Vorbereitung der Amtsübernahme umzubilden. Anstelle des Gouverneurs des Bundestaats New Jersey, Chris Christie, leitet nun der künftige Vizepräsident Mike Pence die Mannschaft. Christie ist nur noch Vizechef des Übergangsteams. Zu den Gründen der Umbesetzung äußerte sich Trump nicht. 

Video ansehen 01:29

Proteste gegen Trump

Der Wahlsieger tritt sein Amt am 20. Januar an. Trump kündigte an, dass er schon "bald" die Besetzungen von Kabinettsposten bekannt geben werde. Verteidigungsministerin könnte nach Informationen der "Washington Post" die noch amtierende Senatorin des Bundestaates New Hampshire, Kelly Ayotte, werden. Außerdem seien der pensionierte Generalleutnant Joseph "Keith" Kellogg, der ehemalige Direktor des militärischen Nachrichtendienst DIA, Mike Flynn, sowie der Senator von Alabama, Jeff Sessions, in der engeren Auswahl für den Posten des Verteidigungsministers.

Anti-Trump-Proteste gehen weiter

Unterdessen sind am dritten Abend in Folge Trump-Gegner auf die Straße gegangen. In New York, Miami und anderen Städten im Osten der USA protestierten hunderte von Menschen gegen das Wahlergebnis. Allein in New York versammelten sich rund 1200 Menschen , um gegen den designierten Präsidenten zu demonstrieren. Weitere Protestkundgebungen in anderen Großstädten, auch im Westen des Landes, sollten folgen, berichteten amerikanische Medien.

cr/mas/jj (dpa, afp)

 

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema