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USA und Nordkorea

Trump: China will Sanktionen gegen Nordkorea verschärfen

Kurz vor dem Flug von Hanoi nach Manila hat US-Präsident Trump Zeit zum Twittern. Nach seinen Worten hat Chinas Staatschef Xi Jinping schärferen Strafmaßnahmen gegen das Regime in Pjöngjang zugestimmt.

"Präsident Xi von China hat gesagt, dass er die Sanktionen gegen Nordkorea ausweitet", schreibt Donald Trump während seiner Asienreise über den Kurzbotschaftendienst Twitter. Nach seiner Teilnahme am Apec-Gipfel im vietnamesischen Da Nang twitterte er, Xi wolle auch, dass Nordkorea "denuklearisiert" werde. Trump hatte zuvor unter anderem China besucht. Während seines Besuchs in Peking hatte er die Hoffnung geäußert, dass China im Atomkonflikt mit Nordkorea "schneller und effektiver als sonst irgendwer mit diesem Problem umgehen" werde. Die Zeit gehe zur Neige, fügte er hinzu.

Nordkorea hat in den vergangenen Monaten mit wiederholten Raketen- und Atomwaffentests die Weltgemeinschaft und insbesondere die USA herausgefordert. Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un lieferten sich heftige Verbalgefechte. Als Reaktion auf die Asienreise von Trump spitzte Nordkorea seine Kriegsrhetorik zu.

Neues Wortgefecht mit Kim

Am Sonntag legte Trump erneut nach: Er würde Kim niemals als "klein und fett" bezeichnen, schrieb der US-Präsident bei Twitter. "Warum sollte Kim Jong Un mich beleidigen, indem er mich 'alt' nennt, wenn ich ihn niemals als 'klein und fett' bezeichnen würde?", twitterte Trump. Er versuche "so sehr, sein Freund zu sein - und vielleicht wird das eines Tages passieren!" Trump reagierte damit offenbar auf nordkoreanische Staatsmedien, die ihn am Samstag als "Kriegshetzer" und "verrückten Alten" bezeichnet hatten. Hanoi ist die vorletzte Station einer fast zweiwöchigen Asienreise, die den US-Präsidenten bereits nach Japan, Südkorea und China geführt hat. Nächster und letzter Stopp sind die Philippinen.

Auf Einladung des umstrittenen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte versammeln sich ab Sonntag die Staats- und Regierungschefs aus fast 20 Ländern zu einem Gipfeltreffen in Manila. Zu der Jahreskonferenz des südostasiatischen Staatenverbands ASEAN reisen neben Präsident Trump auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres und die Ministerpräsidenten von China, Japan und Russland an. Duterte, dessen blutiger Drogenkrieg von Menschenrechtlern scharf kritisiert wird, erhofft sich von dem Gipfel eine diplomatische Aufwertung. Das Treffen soll mit einem Staatsbankett am Sonntag beginnen, ab Montag sind dann politische Gespräche geplant.

Trump will gutes Verhältnis zu Moskau

In Hanoi äußerte sich der US-Präsident auch zum Verhältnis zu Russland. Er betonte die Notwendigkeit einer guten Beziehung zwischen seinem Land und Russland und attackierte seine Gegner mit scharfen Worten. "Wann werden all die Hasser und Dummköpfe da draußen erkennen, dass eine gute Beziehung zu Russland eine gute Sache ist, keine schlechte Sache", schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Trump warf seinen Kritikern in der sogenannten Russland-Affäre vor, die Situation zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen, dies sei aber "schlecht für unser Land". Er wolle die Konflikte um Nordkorea, Syrien, die Ukraine und den Terrorismus lösen, Russland könne dabei "große Hilfe" leisten.

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Warmherziger Empfang: Trump im Reich der Mitte

In den USA geht derzeit der Sonderermittler Robert Mueller der Frage nach, ob es im US-Präsidentschaftswahlkampf illegale Absprachen von Trumps Team mit russischen Vertretern gegeben hat und ob sich der Republikaner später der Rechtsbehinderung schuldig gemacht hat. Trump hat diese Ermittlungen wiederholt als "Hexenjagd" kritisiert. Am Samstag hatte Trump nach einem Austausch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des APEC-Gipfels in Vietnam gesagt, dass er die Dementis Putins in der Frage russischer Manipulationen im US-Wahlkampf nicht anzweifle.

Trump stellte sich mit seinen Äußerungen zu Russlands Rolle in der Präsidentenwahl erneut in Widerspruch zu den US-Geheimdiensten, die Moskau in einem Bericht Anfang 2017 eine direkte Wahlbeeinflussung vorgeworfen hatten. So erklärte die CIA am Samstag als Reaktion auf Trumps Äußerungen, ihr Direktor Mike Pompeo halte an dieser Einschätzung fest: Sie habe sich nicht geändert.

kle/rk (afp, rtr, dpa)

 

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