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USA/Australien

Trump akzeptiert Obamas Flüchtlingsdeal mit Australien

US-Präsident Donald Trump will sich an das von ihm kritisierte Flüchtlingsabkommen seines Vorgängers Barack Obama mit Australien halten. Das machte Trumps Stellvertreter Mike Pence bei einem Besuch in Sydney deutlich.

Pence betonte nun, das Abkommen werde zwar eingehalten. Aber dies bedeute nicht, "dass wir es schätzen". Er bekräftigte, die für die USA bestimmten Flüchtlinge würden genau überprüft. "Wir werden diese Vereinbarung akzeptieren aus Respekt vor dieser enorm wichtigen Allianz", sagte Pence auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem australischen Ministerpräsidenten Malcolm Turnbull.

Mike Pence (l.) und Malcolm Turnbull in Sydney (Reuters/J. Reed)

Mike Pence (l.) und Malcolm Turnbull in Sydney

Noch Anfang Februar war es wegen des Thema zu heftigem Streit zwischen Präsident Donald Trump und dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull gekommen. Wie Medien berichteten, lieferten sich die beiden ein scharfes Wortgefecht, bei dem Trump ausfällig geworden sei.

Austausch von Flüchtlingen

In dem unter Obama geschlossenen Abkommen verpflichten sich die USA, bis zu 1250 Flüchtlinge aufzunehmen, die sich in australischen Lagern in den Pazifikstaaten Papua-Neuguinea und Nauru aufhalten. Im Gegenzug sollen Flüchtlinge aus El Salvador, Guatemala und Honduras nach Australien reisen. Trump hatte die Vereinbarung als "blödsinnig" bezeichnet.

Die australische Regierung steht wegen ihrer restriktiven Asylpolitik seit langem in der Kritik. Flüchtlinge, die versuchen, per Boot nach Australien zu gelangen, werden grundsätzlich nicht ins Land gelassen.

Stattdessen werden sie in Flüchtlingslager auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus oder im Inselstaat Nauru gebracht. Dort müssen sie bleiben, selbst wenn ihr Asylantrag für Australien angenommen wird. Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder die Zustände in den Lagern. Erst vor wenigen Tagen war es wieder zu Ausschreitungen in einem der Lager gekommen, als sich Insassen und betrunkene Wachsoldaten Schlägereien lieferten.

cgn/fab (afp, rtr)

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