Tritt Omar Suleiman aus Mubaraks Schatten?

Erst Ende Januar hatte Ägyptens Staatspräsident Husni Mubarak Omar Suleiman zum Vizepräsidenten befördert. 30 Jahre lang war dieses Amt zuvor nicht besetzt. In Mubaraks Namen leitet er seitdem die Gespräche zwischen der noch bestehenden Regierung und verschiedenen Oppositionsgruppen im Land.

Verdienter Veteran

Suleiman, der zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt Mitte der 1930er Jahre im ländlichen Oberägypten geboren wurde, nahm als Infanterieoffizier an den beiden Kriegen gegen Israel von 1967 und 1973 teil. Seit Anfang der 1990er Jahre steht er dem mächtigen Allgemeinen Geheimdienst (Moukhabarat) des Landes vor. Die wohl wichtigste Funktion des unauffällig-elegant auftretenden Chef-Spions waren seit etwa 2000 inoffizielle Vermittlungstätigkeiten im Nahostkonflikt, sowohl zwischen den rivalisierenden Palästinenserfraktionen wie auch zwischen Israel und den Palästinensern. So bereitete er im Hintergrund die Räumung des Gaza-Streifens durch Israel mit vor und war auch am Zustandekommen mehrerer Waffenstillstände zwischen Israel und den Palästinensern bzw. der Hamas beteiligt.

Suleiman gehört zum innersten Machtkreis um Mubarak und ist immer wieder als Nachfolger für den Präsidenten im Gespräch gewesen; er trat bei prominenten diplomatischen Anlässen auch öfter an der Seite Mubaraks auf, ohne sich jedoch zu äußern. Auch die kompromisslose Verfolgung extremistischer Gruppierungen wie der Gamaat Islamija und des Islamischen Dschihads in den 90er Jahren geht auf Suleimans Konto.

Keine Figur des Volkes

Doch die Ernennung Suleimans konnte weder die Wut der Demonstranten noch die tiefe Unzufriedenheit der Bevölkerung besänftigen. Der deutsche Nahostexperte Michael Lüders glaubt denn auch nicht, dass die Personalentscheidungen Mubaraks zum Wandel beitragen werden: "Wenn ein Geheimdienstmann an die Spitze der Regierung gesetzt wird," so Lüders, "dann ist das ein Hinweis darauf, dass Mubarak glaubt, mit den Mitteln von Geheimdienst, Polizei, Armee, Sicherheitskräften diesen Aufstand beenden zu können. Wenn das so sein sollte, dann hat er endgültig den Kontakt zur Realität verloren."

Zu den vielen offenen Fragen des Umbruchs in Ägypten gehört, wie die Beziehungen des Chef-Spions und heimlichen Chef-Diplomaten zur Armee, dem derzeit vielleicht wichtigsten Faktor im ägyptischen Drama, einzuschätzen sind. Möglicherweise soll Suleiman als Mubaraks Nachfolger aufgebaut werden und diesen schon bald ablösen. Möglicherweise ist seine Ernennung aber auch nur ein Versuch, Änderungsbereitschaft zu demonstrieren. Nahost-Experte Lüders sieht so oder so wenig Anlass für Zuversicht in einen geordneten demokratischen Wandel in Ägypten. Es sei nicht auszuschließen, dass Mubarak die verschiedenen Sicherheitskräfte gegeneinander ausspiele. "Was Mubarak hier macht, das ist ein Spiel von "Teile und herrsche". Das ist genau die Art und Weise, wie über 30 Jahre Ägypten beherrscht wurde, mit Machenschaften dieser Art, aber es funktioniert nicht mehr, die Spielregeln haben sich geändert."

Autor: Hans Sproß
Redaktion: Thomas Latschan