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Trippelschritte in Richtung Einigung

18. Dezember 2009

Nur im Schneckentempo bewegen die Staaten auf dem UN-Klimagipfel sich aufeinander zu. Die Spitzen führender Länder feilen an einem Abschlussdokument. Beschlossen ist auch am letzten Konferenztag noch gar nichts.

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Sonnenuntergang auf den Malediven (Foto: AP)
Sonnenuntergang auf den Malediven. Das Archipel ist durch die Erderwärmung bedroht (Archibild)Bild: AP

US-Präsident Barack Obama hat am Freitag (18.12.2009) beim festgefahrenen Weltklimagipfel in Kopenhagen die Führung übernommen. In einer Rede vor dem Plenum der mehr als 100 in der dänischen Hauptstadt versammelten Staats- und Regierungschefs rief er zu einer Einigung in letzter Minute auf. "Die Zeit für Reden ist vorbei." Alle Gipfelteilnehmer müssten Kompromisse eingehen. Besser ein unvollkommenes Abkommen als gar keins. Neue eigene Vorschläge machte Obama aber nicht.

US-Präsident Obama spricht auf der Klimakonferenz (Foto: AP)
US-Präsident Obama spricht auf der KlimakonferenzBild: AP

Zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Staats- und Regierungschefs aus Russland, Brasilien, Japan, aus der Europäischen Union und anderen wichtigen Ländern beriet Obama über ein Zwölf-Punkte-Papier. Die Verhandlungen der Vertreter von insgesamt mehr als 20 Staaten und allen Weltregionen verlaufen nach Agenturberichten ausgesprochen zäh.

Röttgen: Kein Stillstand mehr

Nach Angaben von Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist das Papier, über das die Runde um Obama und Merkel verhandelt, aus Sicht der EU grundsätzlich akzeptabel. Es enthalte das Ziel, die Erderwärmung auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen. "Wir haben jetzt keinen Stillstand mehr", sagte Röttgen. "Wir bewegen uns in die richtige Richtung."

Annäherung zwischen USA und China

Chinas Regierungschef Wen Jiabao nahm an der Beratungsrunde der wichtigen Staaten nicht teil, sondern traf sich mit Obama zu einem separaten, knapp einstündigen Gespräch. Nach Angaben aus US-Kreisen haben beide Politiker dabei "Fortschritte" in Schlüsselfragen eines möglichen Abkommens gemacht. Obama und Wen hätten ihre Delegationen nach dem Gespräch angewiesen, weiter an einer Einigung zu arbeiten.

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao im Konferenz-Plenum (Foto: AP)
Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao im Konferenz-PlenumBild: AP

Wie Korrespondenten aus Kopenhagen meldeten, sperrt sich die Volksrepublik bislang insbesondere dagegen, seine Klimaschutzmaßnahmen international kontrollieren zu lassen. Für Obama gehört jedoch ein Mechanismus zur Überwachung der Umsetzung der nationalen Klimaziele zu den Kernelelementen eines Klimavertrages.

Die beiden größten "Klimasünder"

China und die USA sind die größten Produzenten von Treibhausgasen und zusammen für fast die Hälfte des weltweiten Ausstoßes verantwortlich. Einvernehmen zwischen beiden Ländern gilt als entscheidende Voraussetzung für einen Erfolg des Gipfels. Die USA haben vor der Konferenz erklärt, sie wollten ihren CO2-Ausstoss bis 2020 um 17 Prozent reduzieren, bezogen auf das Jahr 2005. Die Volksrepublik will den CO2-Ausstoß in Abhängigkeit vom Wirtschaftswachstum durch effizienteren Energieeinsatz bis 2020 um bis zu 45 Prozent senken. In absoluten Zahlen könnten die chinesischen Emissionen somit weiter steigen.

Ehrgeiziger ist die Europäische Union, die mit einem Reduktionsziel von 20 bis 30 Prozent in den Gipfel gegangen ist. Die EU forderte denn auch erneut zu mehr Einsatz auf. Wenn Washington und Peking nicht mehr unternähmen, werde es unmöglich sein, das Zwei-Grad-Ziel einzuhalten, sagte der schwedische Regierungschef und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt.

Lange Nacht in Kopenhagen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ließ eine Meldung dementieren, er habe die Staats- und Regierungschefs angesichts der zähen Verhandlungen gebeten, die Konferenz bis Samstag zu verlängern. Auf nächtliche Marathon-Verhandlungen aber sind alle Delegationen in Kopenhagen eingestellt.

Autor: Michael Wehling (dpa/rtr/apd/afp/epd)

Redaktion: Martin Schrader