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Ukraine

Trifft Trump Poroschenko vor Putin?

Für Kiew ist es eine Sensation: US-Präsident Donald Trump empfängt womöglich den ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko noch vor seinem ersten Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Die Erwartungen sind hoch.

An den Details wurde offenbar bis zur letzten Minute gefeilt. Anders ist nicht zu erklären, warum das Amt des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko seinen Besuch in den USA erst am Montagmorgen kurz bestätigte und keine Details nannte. Zu diesem Zeitpunkt war Poroschenko offenbar bereits im Flugzeug Richtung Washington. Dass Poroschenko überraschend in die USA fliegt und seinen US-amerikanischen Kollegen Donald Trump trifft, berichteten am vergangenen Mittwoch ukrainische Medien. Einigen Angaben zufolge soll der Besuch für Montag und Dienstag dieser Woche geplant sein. Ein Treffen mit Trump ist jedoch offiziell bis heute nicht bestätigt.

Seit dem Sieg Trumps bei der Präsidentenwahl in den USA bemühte sich Kiew intensiv um ein Spitzentreffen mit dem neuen Mann im Weißen Haus. Vor allem der Zeitpunkt war wichtig. Poroschenko wollte mit Trump möglichst vor dessen Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen, um seine Sicht auf den Konflikt mit Russland darzustellen und Washington als Verbündeten zu gewinnen. Der US-amerikanische und der russische Staatschef wollen sich am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg Anfang Juli erstmals begegnen.

Kiew fürchtete Moskau-Washington-Deal

Die Eile der Ukraine hat mit Äußerungen Trumps während des Wahlkampfs zu tun. Die Kiewer Spitzenpolitiker gaben es zwar öffentlich nicht zu, doch es war offensichtlich: Kiew fürchtete einen Deal zwischen Moskau und Washington auf Kosten der Ukraine. Trump gab mehrmals Anlass dazu, in dem er Putin lobte und eine Lockerung der nach der Krim-Annexion eingeführten US-Sanktionen gegen Russland andeutete. Auch über eine Anerkennung der Krim als Teil Russlands war er bereit zu sprechen, oder so interpretierten zumindest viele Medien seine Antwort auf eine Reporterfrage.

Wladimir Putin und Petro Poroschenko (picture-alliance/dpa/C. Ena)

Petro Poroschenko und Wladimir Putin möchten lieber mit Donald Trump als miteinander sprechen

Der Wahlkampfmanager Trumps und ehemaliger Berater des nach Russland geflüchteten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, Paul Manafort, musste nach Enthüllungen aus Kiew über angebliche schwarze Zahlungen wenige Monate vor der Wahl zurücktreten. Ob diese Episode das Verhältnis Trumps zur jetzigen ukrainischen Führung belastet hat, ist nicht bekannt.

Trump twittert Friedensappell  

Seitdem in den USA Russland-Kontakte des Trump-Teams Gegenstand zahlreicher Ermittlungen sind, hört man Russland-freundliche Töne aus Washington jedenfalls viel seltener. Wenige Tage vor Poroschenkos Besuch in Washington beschloss der US-Senat, neue Sanktionen gegen Russland einzuführen. Vor diesem Hintergrund dürfte Poroschenko bei seinem ersten Treffen mit Trump entspannter sein.   

Der ukrainische und der US-amerikanische Staatschef, beide ehemalige Geschäftsleute und Milliardäre, haben sich noch nie persönlich getroffen. Seit dem Sieg Trumps gab es nur zwei direkte Kontakte der ukrainischen Seite mit der neuen US-Administration. Mitte Februar traf sich Poroschenko am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem US-Vizepräsidenten Mike Pence. Aus Kiew hieß es danach, Washington habe zugesichert, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu unterstützen, um den Konflikt in der Ostukraine beizulegen. Mitte Mai empfing Trump in Washington dann den ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin - und zwar am gleichen Tag wir den russischen Außenminister Sergej Lawrow. Der US-Präsident twitterte Fotos der separaten Treffen und eine Botschaft in Großbuchstaben: "Lasst uns Frieden machen!" 

Die neue Rolle der USA

Diese Gespräche mit dem russischen und dem ukrainischen Außenminister lassen vermuten, dass hinter den Kulissen über neue Impulse für den stockenden Friedensprozess in der Ostukraine verhandelt wird. Seit Monaten wird spekuliert, dass sich die USA aktiver als bisher in diesen Prozess einschalten könnten. Kiew wünscht sich das. Bisher führen Deutschland und Frankreich im sogenannten Normandie-Format Gespräche mit Russland und der Ukraine.

Der ukrainische Außenminister Klimkin sagte im Mai, ein Treffen zwischen Trump und Poroschenko werde dann vorbereitet, wenn Beratungen über eine künftige Rolle der USA bei der Lösung der Ukrainekrise abgeschlossen sein werden. Berlins und Paris seien in diese Beratungen involviert.

Der Kiewer Journalist Serhij Rudenko glaubt, nach dem Treffen Trumps mit Poroschenko könne es Bewegung in der Ukrainekrise geben. "Es könnte ein neues Gesprächsformat mit Beteiligung der USA entstehen", sagte Rudenko der DW. Gesucht werde eine Lösung, die Kiew Kontrolle über die Ostukraine zurückgeben und Moskaus Gesicht wahren würde. Vieles dürfte jedoch von Gesprächen zwischen Trump und Putin abhängen. "Der Schlüssel" zur Lösung des Konflikts, so Rudenko, "liegt weiterhin in Moskau".

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