Transnistrien: OSZE warnt vor Verschärfung der Lage

Vor dem Hintergrund des Streits um neue Zollregelungen zwischen der Ukrai-ne und der abtrünnigen Republik Transnistrien in Moldova hat der Pressesprecher der OSZE-Mission in Moldova, Claus Neukirch, die politische Führung von Transnistrien vor einer Verschärfung der Lage gewarnt. "Es wäre in erster Linie an der transnistrischen Seite, mit der Selbstblockade aufzuhören und keine weiteren Schritte zu unternehmen, die die Situation nur verschärfen können", sagte Neukirch dem Russischen Programm von DW-RADIO. Im Einver-nehmen mit der EU und der OSZE habe die Ukraine am 3. März neue Zollregelungen in Kraft gesetzt, um die Transparenz und die Grenzabfertigung auf Grundlage internationaler Standards an dem transnistrischen Abschnitt der moldauisch-ukrainischen Grenze sicherzustellen.

"Wir haben die transnistrischen Behörden aufgefordert, von Maßnahmen abzusehen, die den freien Waren- und Personenverkehr behindern", so der
OSZE-Sprecher. Alle Unternehmen, die in Transnistrien arbeiten, könnten sich bei den moldauischen Behörden registrieren lassen und die notwendigen Zoll-dokumente erhalten. Neukirch wies den Vorwurf der transnistrischen Seite zurück, bei den Zollregelungen handele es sich um eine Wirtschaftsblockade. Neukirch: "Wir sehen, dass der Großteil der Blockade dadurch hervorgerufen wird, dass transnistrische Behörden es nicht ermöglichen, dass Züge durch Transnistrien fahren und dass Lastwagen abgefertigt werden."

Nach Berichten von Korrespondenten der Deutschen Welle ist der Eisenbahn- und LKW-Verkehr an der Grenze zwischen Transnistrien und der Ukraine praktisch zum Erliegen gekommen. Tausende Eisenbahnwaggons und Lastwagen stauen sich an der Grenze.
8. März 2006
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