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Deutschland

Transatlantische Kontinuität und "eine Reihe von Problemen"

Bundeskanzlerin Merkel reist am Freitag zu ihrem Antrittsbesuch ins Weiße Haus. Ihr Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt, erklärt im Gespräch mit DW-WORLD, worum es dort gehen wird.

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Karsten Voigt

DW-WORLD: Unter dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder haben die transatlantischen Beziehungen etwas gelitten, sagen Kritiker. Angela Merkels Besuch in Washington am Freitag könnte eine wichtige Gelegenheit zur Verbesserung der diplomatischen Beziehungen sein. Welche Veränderungen können wir erwarten?

Das weiße Haus

Zentrum der Weltmacht USA: das Weiße Haus in Washington

Karsten Voigt: Tatsächlich gab es einen Tiefpunkt der Beziehungen unmittelbar im Kontext des Irak-Kriegs. Aber danach haben sich die Beziehungen auch zur vorhergehenden Bundesregierung bereits verbessert, wie man am Besuch von Präsident Bush in Mainz sehen konnte. Aber jetzt, nach den Bundestagswahlen, sollen - das ist die Absicht beider Seiten, sowohl der Amerikaner als auch der Deutschen - die Beziehungen sich weiter vertiefen und verbessern. Und das wird ganz sicherlich im Protokollarischen sichtbar, das wird ganz sicherlich in der Tonlage sichtbar. Aber darüber hinaus gilt es natürlich auch neue Felder der Gemeinsamkeiten auszuloten. Gemeinsamkeiten gibt es in der Zielsetzung beim Iran: Man will, dass der Iran auf keinen Fall über Atomwaffen verfügt. Es gibt auch ein deutsches Interesse, dass die Lage im Irak sich stabilisiert und dort demokratische Traditionen Fuß fassen können. Und es gibt letzten Endes auch ein deutsches Interesse, Demokratien in anderen Teilen der Welt ebenfalls zu fördern.

Sie sprachen von einem neuen Ton in den transatlantischen Beziehungen. Also werden wir jetzt eher diesen neuen Ton hören, statt eine neue Politik der Bundesregierung zu beobachten?

In der Politik gibt es sehr viel Kontinuität. Auch die alte Bundesregierung war ja dafür, Europa stark zu machen und gleichzeitig gute transatlantische Beziehungen anzustreben. Das ist auch das Ziel der neuen Bundesregierung. Aber es ist ja überhaupt keine Frage, dass man in Washington nach den Konflikten, die man mit Bundeskanzler Schröder gehabt hat, mit einem positiven Vorurteil auf Angela Merkel zugeht. Das heißt, man erwartet, dass sie nicht nur ideologisch, von ihrer Überzeugung her, pro-atlantisch ist, sondern auch, dass sie aufgrund ihrer Sozialisation im ehemaligen Ostdeutschland das Engagement der Amerikaner für die Wiedervereinigung und für die Freiheit besonders schätzt. Das wird ja auch wohl so sein.

Meinen Sie, dass Frau Merkel die Erwartungen von Washington an ihren Besuch auch erfüllen kann?

Ich glaube im Weißen Haus und im State Department kennt man die Situation in Deutschland. Man kennt die handelnden Politiker und Parteien, man kennt Frau Merkel. Dort sind die Erwartungen realistisch. Aber eine Reihe von Problemen bleibt. Es bleibt der Tatbestand, dass Deutschland aufgrund seiner geringen militärischen Fähigkeiten schon so stark engagiert ist - auf dem Balkan, in Afghanistan, in anderen Teilen der Welt - dass selbst, wenn man politisch wollte, und auch das ist ja nicht der Fall, schon aus Ressourcengründen gar keine relevanten Einheiten von Soldaten oder Truppen in den Irak verlegen könnte. Deshalb will man diese Frage in Washington auch gar nicht als Forderung an Frau Merkel richten.

Lesen Sie im zweiten Teil: Ob Merkel ein roter Teppich zu Füßen gelegt wird und warum es bei der Terrorbekämpfung Gesprächsbedarf gibt.

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