Transatlantische Dissonanzen

In der polnischen Hauptstadt Warschau hat am Dienstag 24.09.2000) das zweitägige informelle Treffen der NATO-Verteidigungsminister begonnen. Für den deutschen Verteidigungsminister Peter Struck ist es die erste Zusammenkunft mit seinen Amtskollegen auf NATO-Ebene. Vermutlich ist es diplomatisch auch gleich die denkbar schwierigste. Denn: Das deutsch-amerikanische Verhältnis wurde im Laufe des Wahlkampfs ziemlich ramponiert. Und die USA halten mit ihrer Irritation nicht hinter den Berg. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der bereits seit Sonntag (22.09.2000) in Polens Hauptstadt ist, wiederholte dort bereits unverblümt, was Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zuvor erklärt hatte: die deutsch-amerikanischen Beziehungen seien vergiftet.

Gegen Unilateralismus

Jetzt kann darüber spekuliert werden, ob Rumsfeld, wie kolportiert wird, sich deshalb weigern wird, den deutschen Verteidigungsminister zu treffen. Es wird jedenfalls schwer fallen, sich in der Runde der 19 Ressortchefs bei den zweitägigen Beratungen völlig aus dem Weg zu gehen. Klar ist jedoch, dass der Grund der transatlantischen Dissonanzen auf jeden Fall im Mittelpunkt dieser informellen Gespräche stehen wird. Das Thema Irak in all seinen Konsequenzen wird einen erheblichen Teil der Zeit der Minister beanspruchen. Dabei widersprach Rumsfeld vor dem Treffen in Warschau der Vermutung, US-Präsident George W. Bush plane, den Irak im Alleingang anzugreifen. Es gebe eine Reihe von Nationen, die die Rede des Präsidenten vor den Vereinten Nationen unterstützten, sagte Rumsfeld und fügte hinzu: "Ich denke, da von Unilateralismus zu reden, ist fehl am Platze."

Rumsfeld will in den nächsten beiden Tagen die NATO-Verteidigungsminister über den Stand der Irak-Diskussion in den USA informieren. In NATO-Kreisen geht man jedoch davon aus, dass Rumsfeld nicht um Unterstützung für die Irak-Politik der USA durch das Bündnis werben wird. Die USA setzen wie schon im Afghanistan-Krieg offenbar weiterhin auf bilaterale Kooperationen. In Warschau etwa wird der britische Premier Tony Blair am Dienstag geheimdienstliche Informationen über irakische Programme zum Bau von Massenvernichtungswaffen vorlegen.

Schnelle Eingreiftruppe

Sehr wohl werben will Rumsfeld aber wohl für eine neue schnelle Eingreiftruppe der NATO. Das Konzept dazu ist bislang nur in Grundzügen bekannt, aber die Elitetruppe soll vor allem schnell und wirkungsvoll in Krisen eingesetzt werden, vor allem wenn es um den Kampf gegen den Terrorismus geht. Ihr sollen vor allem Soldaten aus europäischen Staaten angehören, die vom Ausrüstungsstand her mit amerikanischen Soldaten zusammenarbeiten können. Nach den amerikanischen Plänen soll die neue Truppe innerhalb von maximal 30 Tagen einsatzfähig sein. In europäischen Kreisen wird der Vorstoß der Amerikaner zurzeit als eine Art Testballon interpretiert. Die USA wollen sehen, so hieß es im Vorfeld, ob die Europäer bereit seien, stärkerer militärische Verantwortung zu übernehmen.