1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Tony Blair macht Boden gut

Geld, Organisation und neue Mitglieder: Die EU muss einige Dinge dringend klären – und zwar in der Amtszeit von Tony Blair als Ratspräsident. Der Brite ist aber besser als sein Ruf.

default

Der Premier hört die Signale: Markt ja, aber kein Turbokapitalismus

Den historischen Sieg, den Admiral Nelson über die Franzosen in der Seeschlacht bei Kap Trafalgar im Jahre 1805 errang, haben die Briten bei Portsmouth frenetisch gefeiert. Obwohl die Feierlichkeiten lange geplant waren, war Premier Tony Blair wohl bewusst, dass das historische Gedenken durchaus falsch verstanden werden könnte. Zu groß war die Aufregung in Paris über seine unnachgiebige Haltung beim letzten EU-Gipfel in Sachen "Britenrabatt", zu schrill seine Forderungen nach einer Kürzung der Agrarsubventionen für Frankreich. Kaum eine Empfehlung für ihn als Moderator auf der schwierigen Suche nach Lösungen für die Probleme der Europäischen Union in den nächsten sechs Monaten - wie der französische Staatspräsident Jacques Chirac bissig anmerkte.

Frankreich nicht verärgern

Jahrestag Schlacht von Trafalgar 200 Jahre

Jubiläumsparade zur Trafalgar-Schlacht - aber ohne Kritik an Frankreich

Nicht zuletzt deswegen wurden bei aufziehender Dämmerung vor Portsmouth keine Nationalflaggen gehisst - sondern eine "rote Flotte" und eine "blaue Flotte" simulierten die traditionelle Seeschlacht. In ihrer Ansprache vermied die Queen jede Formulierung, die in Paris zu einer Verstimmung hätte führen können. Alles andere hätte Blair sehr verärgert, denn er will in den kommenden Monaten als Moderator agieren. Er wird aber ein Moderator mit einer Botschaft sein.

Seit dem gescheiterten EU-Gipfel beteuert er unermüdlich, dass er Europa als politisches Projekt verstehe, dass er nicht Europa in eine Freihandelszone umwandeln wolle, wie Deutschland und Frankreich befürchten. Gleichzeitig aber betont er, dass er die Ablehnung der europäischen Verfassung durch Frankreich und die Niederlande als ein Mandat für die Erneuerung Europas verstehe.

Erfolg gibt Recht

Das "neue Europa" soll nach den Vorstellungen Blairs mehr Markt und weniger Staat haben. Der Erfolg auf der Insel stärkt ihm den Rücken. Lange als "Patient" verspottet, hat Großbritannien inzwischen fast Vollbeschäftigung erreicht. Zwar sind die sozialen Sicherungsnetze grober gestrickt als in Deutschland oder Frankreich. Doch hat Blair Mindestlohn und Kindergeld eingeführt und die Obdachlosigkeit stark gesenkt. Der Vorwurf eines erbarmungslosen Frühkapitalismus angelsächsischer Prägung greift zu kurz. Jetzt will Blair die Zweifler in den anderen Ländern überzeugen.

Dafür sind die Chancen gar nicht so schlecht, heißt es aus London. Die schroffe Ablehnungsfront bröckele bereits. Einige Regierungen signalisierten Blair gegenüber Aufgeschlossenheit, die EU-Kommission habe Kompromissbereitschaft angedeutet. Bundeskanzler Gerhard Schröder sei sowieso ein Auslaufmodell, heißt es inoffiziell aus der Downing Street.

Sechsmonatiges Duell mit Jacques Chirac

Chirac und Blair

Zwei Europäer, zwei Ansichten: der französische Präsident Jacques Chirac und der britische Premierminister Tony Blair

Daher läuft alles auf eine Fortsetzung der leidenschaftlichen Debatte zwischen Blair und Chirac hinaus. Bisher hat Blair innenpolitisch davon profitiert. Noch mehr wird er davon profitieren, wenn Europa sich in seine Richtung bewegt. Dafür wird er bereit sein, letztlich einen Preis zu zahlen. Die Frage ist: wie hoch? Beide Seiten werden dabei sich bewegen müssen.

Die symbolträchtigen Feierlichkeiten in Portsmouth haben jedenfalls erneut bewiesen, dass die Beziehungen zwischen Großbritannien und Frankreich oft leiden, weil die Sichtweisen unterschiedlich sind: Ein französischer Fernsehsender berichtete beispielsweise über den Besuch des Flugzeugträgers Charles de Gaulle in Portsmouth - ohne die Feierlichkeiten zu erwähnen. Das britische Fernsehen hingegen wies genüsslich auf den Namen des Schleppers hin, der das Schiff mit der Tricolore in den Hafen von Portsmouth geleitete: Trafalgar.

Die Redaktion empfiehlt