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Aktuell Asien

Todesstrafe auf Bewährung für Ex-Minister Chinas

Der Fall galt als Test für die Entschlossenheit von Staatspräsident Xi Jinping im Kampf gegen die Korruption in China. Und die Justiz griff hart gegen den früheren Eisenbahn-Minister Liu Zhijun durch.

Wegen Korruption und Machtmissbrauchs ist der ehemalige chinesische Eisenbahnminister Liu Zhijun (Artikelbild) zu einer Todesstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Ein Volksgericht in Peking verkündete die Strafe, die in zwei Jahren - bei guter Fühung - in lebenslange Haft umgewandelt werden kann.

Blick in chinesischen Hochgeschwindigkeitszug (Foto: Reuters)

Liu galt als "Vater der Hochgeschwindigkeitszüge"

Liu war 2003 Bahnminister geworden. Acht Jahre später wurde er wegen des Verdachts entlassen, er habe bei der Vergabe von Aufträgen für den raschen Ausbau des chinesischen Bahnnetzes für Hochgeschwindigkeitszüge Bestechungsgelder angenommen.

"Riesige Verluste"

Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte aus der Anklageschrift, Liu habe zwischen 1986 und 2011 insgesamt 64,6 Millionen Yuan - das sind umgerechnet gut acht Millionen Euro - kassiert. Er sei damit verantwortlich für "riesige Verluste an öffentlichen Geldern", warf die Anklage dem 60 Jahre alten Ex-Minister vor.

Bereits im November war Liu aus der in China herrschenden Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Das ehemals mächtige Bahnministerium wurde dieses Jahr aufgelöst. Dessen administrative Aufgaben übernahm das Verkehrsministerium, um die kommerziellen Belange kümmert sich eine neue chinesische Bahngesellschaft.

Chinas neue Führungsspitze, Staatschef Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang, war mit dem Versprechen angetreten, Korruption entschieden zu bekämpfen. Der Präsident will nach eigenen Angaben sowohl gegen "Fliegen" als auch mächtige "Tiger" vorgehen - womit er korrupte Funktionäre sowohl auf unterer als auch auf höchster Ebene meint.

wa/as (afp, rtr, dpa)

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