"Brexit-Gedanken sind nicht konfus"
8. Januar 2017
"Unser Denken ist nicht wirr", sagte Theresa May in einem Interview des britischen Senders Sky News. Die Komplexität der Themen habe aber Zeit gefordert. Der britische Botschafter bei der EU, Ivan Rogers, war am vergangenen Dienstag überraschend zurückgetreten und hatte den britischen Ministern vorgeworfen, sie hätten schlechte Argumente. "Es mangelt an ernsthafter, multilateraler Verhandlungserfahrung in der Regierung", schrieb der Diplomat, der eigentlich die Interessen Londons bei den Verhandlungen vertreten sollte, in seiner Abschieds-E-Mail.
Komplizierte Fragen
Dazu sagte die Regierungschefin jetzt: "Wir nehmen uns Zeit zur Prüfung der Lage, denn es geht um komplizierte Fragen." In den kommenden Wochen wolle sie Details über ihre Ziele veröffentlichen, kündigte sie an. Zugleich bekräftigte sie, bis Ende März die Austrittserklärung aus der Europäischen Union nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrags in Brüssel einzureichen. Ihr komme es darauf an, durch den Brexit wieder die Kontrolle über die Staatsgrenzen zu erhalten. Dafür sei sie gegebenenfalls auch zu einem Ausscheiden aus dem gemeinsamen Binnenmarkt bereit.
Weiter Handel mit der EU treiben
Gleichwohl werde sich London bemühen, bei den Austrittsverhandlungen eine Vereinbarung für die bestmöglichen Handelsbeziehungen zur EU zu erzielen. Die britischen Unternehmen müssten weiter mit und innerhalb der EU Handel treiben können, so May. Dagegen vertritt die EU die Auffassung, dass Großbritannien keinen Zugang zum Binnenmarkt haben könne, wenn das Land nicht auch die Reise-Freizügigkeit für EU-Bürger akzeptiere.
Bei einem Volksentscheid im Juni vergangenen Jahres hatten 52 Prozent der Briten für einen Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt. Mit großer Spannung wird jetzt ein Urteil des höchsten britischen Gerichts erwartet, ob auch das Parlament der Austrittserklärung zustimmen muss. Das Urteil soll noch im Lauf des Januar gesprochen werden.
uh/jj (dpa, afp)