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Großbritannien

Theresa May erhält Regierungsauftrag von Queen Elizabeth II.

Trotz der Wahlschlappe hat sich die britische Premierministerin May bei Queen Elizabeth II. die formelle Erlaubnis zur Bildung einer Minderheitsregierung geholt. Die schottischen Nationalisten wollen dagegen halten.

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Herbe Wahlschlappe für Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May verkündete nach ihrem Treffen mit Queen Elizabeth II., dass sie von der Monarchin den Auftrag zur Bildung einer Minderheitsregierung erhalten habe. Zudem kündigte sie an, "dem Willen des Volkes Rechnung zu tragen" und Großbritannien aus der Europäischen Union zu führen. In der neuen Regierung würden die Tories mit der nordirischen Partei Democratic Unionists (DUP) zusammenarbeiten. Beide Parteien verfügen nach der Unterhauswahl am Donnerstag über eine knappe Mehrheit.

May will zentrale Minister im Amt lassen

Dieses Bündnis werde "Gewissheit" bringen und das Land durch die Brexit-Gespräche führen, die am 19. Juni beginnen sollen, wie May bekräftigte. DUP-Chefin Arlene Foster sagte, man wolle Möglichkeiten zur Stabilisierung des Landes sondieren: "Ich denke, es wird sicher Kontakt über das Wochenende geben." Wie May ankündigte, will sie die Personalentscheidungen für ihr Kabinett in Kürze fällen. Laut Angaben ihres Büros ist bereits entschieden, dass Philip Hammond Finanzminister und Boris Johnson Außenminister bleiben soll. David Davis soll seinen Posten als Brexit-Minister behalten und auch Innenministerin Amber Rudd soll ihr Ministerium behalten.

Arlene Foster, Parteichefin der nordirischen DUP (Getty Images/AFP/P. Faith)

Erwartet erste Gespräche mit May für das Wochenende: DUP-Chefin Arlene Foster

Regierungsmehrheit verloren

Mays Konservative Partei war zwar als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen, hatte aber ihre absolute Mehrheit verloren. Nach der Auszählung fast aller Wahlkreise können die Konservativen die dafür notwendigen 326 Sitze im Unterhaus nicht mehr erreichen. Sie kommen auf 318 Mandate, die Labour Partei erringt 261. Die schottische Partei SNP erreicht 35 Mandate, die Liberaldemokraten 12, die protestantische nordirische Partei DUP 10.

Neues Brexit-Referendum?

Die Liberaldemokraten brachten wegen Mays Niederlage ein weiteres Brexit-Votum in die Debatte. Parteichef Tim Farron meinte, die Argumente dafür würden nach der Wahlschlappe der Konservativen stärker. Zugleich sprach er sich dafür aus, die Gespräche zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union über den Austritt auszusetzen. Formell sollen die Verhandlungen am 19. Juni aufgenommen werden. Der Austritt ist für März 2019 vorgesehen. Angesichts der unklaren Lage in London nach der Unterhauswahl steht der Zeitplan aber infrage.

Schottland Nicola Sturgeon (Reuters/R. Cheyne)

Nicola Sturgeon von den schottischen Nationalisten will gegen die Tories arbeiten

Schottische Nationalisten wollen  Konservative von der Macht halten

Die Chefin der schottischen Nationalisten, Nicola Sturgeon, kündigte an, alles dafür zu tun, damit Schottland und das Vereinigte Königreich im EU-Binnenmarkt verblieben. Die Pläne der Konservativen, auch einen sogenannten harten Brexit ohne Abkommen mit der EU durchzusetzen, müssten aufgegeben werden. Zugleich sagte Sturgeon, sie werde mit anderen Parteien zusammenarbeiten, um die Konservativen von der Macht fernzuhalten.

uh/qu (dpa, afp, rtr)

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