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Die Hörfunk-Nachrichten der DW | 01.10.2016 | 17:00

Krankenhaus in Aleppo bombardiert

Bei Luftangriffen im Norden Syriens ist nach Angaben von Aktivisten und Ärzten eines der letzten Krankenhäuser in den Rebellengebieten der umkämpften Großstadt Aleppo bombardiert worden. Die Klinik im Nordosten der Stadt sei von zwei Fassbomben getroffen worden, erklärte ein Mediziner. Die Rettungshelfer der Weißhelme meldeten, das Krankenhaus sei nun völlig außer Betrieb. Der Hilfsorganisation Syrisch-Amerikanische Medizinische Gesellschaft (SAMS) zufolge handelt es sich um die größte von insgesamt acht Kliniken in Aleppos Rebellengebieten. Das Gebäude und ein anderes Krankenhaus im von Regimegegnern beherrschten Osten der Stadt waren bereits am vergangenen Mittwoch getroffen worden. Aleppo hatte in den vergangenen Tagen die heftigsten Bombardierungen der syrischen und russischen Luftwaffe seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 erlebt. Die Armee startete zugleich eine Offensive.

Schlägereien zwischen Ausländern und Deutschen in zwei Städten

In zwei Städten im ostdeutschen Sachsen-Anhalt ist es zu Schlägereien zwischen Ausländern und Einheimischen gekommen. In Schwerin griffen etwa 30 Deutsche am späten Freitagabend eine Gruppe von rund zehn Ausländern auf dem Marienplatz an, wie die Polizei mitteilte. Da Beamte vor Ort waren, konnten die Gruppen sofort getrennt werden. Bereits am Dienstag hatte es eine Auseinandersetzung auf dem zentralen Platz gegeben. In Sangerhausen prügelten sich 20 Einheimische und mehrere syrische Asylbewerber. Drei Syrer seien leicht verletzt worden, teilte die Polizei in Halle mit. Es werde ein möglicher fremdenfeindlicher Hintergrund geprüft und der Staatsschutz habe Ermittlungen eingeleitet. Im brandenburgischen Jüterbog wurde unterdessen ein Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft für minderjährige Flüchtlinge verübt. Die beiden Brandsätze durchschlugen die Doppelverglasung der Fenster jedoch nicht vollständig, wie die Polizei mitteilte. Ein Betreuer der Einrichtung hatte ein Geräusch gehört und an der Außenfront Flammen entdeckt. Sie wurden von Mitarbeitern ausgetreten.

Merkel: Kein Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Kurswechsel in ihrer Flüchtlingspolitik nach dem Sommer 2015 bestritten. Sie habe ihre Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht, sagte sie der "Sächsischen Zeitung" aus Dresden. Weder gebe es die Notwendigkeit eines Kurswechsels, noch habe sie einen solchen vollzogen. Sie sehe stattdessen eine "in sich schlüssige Arbeit seit vielen, vielen Monaten", sagte die CDU-Vorsitzende. Es sei ihr immer darum gegangen, den EU-Außengrenzschutz zu verbessern, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so zu erreichen, dass sich die Zahl der Flüchtlinge verringere. Sie wolle ihre Flüchtlingspolitik künftig besser erklären. Zudem räumte sie Versäumnisse und einen zeitweiligen Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise ein. - Besonders die CSU dringt aber auf einen Kurswechsel und fordert eine Obergrenze für die Aufnahme von Schutzsuchenden.

Bundesagentur für Arbeit rechnet nicht mit Anstieg der Arbeitslosigkeit durch Flüchtlinge

Trotz des Flüchtlingszustroms wird nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit die Erwerbslosigkeit im kommenden Jahr nicht steigen. Dies sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der "Passauer Neuen Presse". Seine Behörde werde helfen, wo sie es könne. Es gehe darum, die Menschen so zu befähigen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt bestehen, fügte er hinzu. Das Wichtigste seien die Sprach- und die Integrationskurse, die aktuell von rund 200.000 Flüchtlingen besucht würden. Im September hatte seine Behörde nach Angaben der "Bild"-Zeitung 171.958 Arbeitslose aus Asyl-Ländern registriert, 89.514 mehr als im Vorjahr, ein Plus von 108,6 Prozent. Weise, der noch bis Ende des Jahres auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) leitet, beklagte erhebliche Probleme bei der Rückführung sogenannter Dublin-Flüchtlinge, die bereits in einem anderen EU-Land registriert worden waren.

Russland bestellt niederländischen Botschafter wegen MH17-Ermittlungen ein

Russland versucht an diplomatischer Front weiter, eine Verantwortung für den MH17-Abschuss zurückzuweisen. Für Montag bestellte das russische Außenministerium den niederländischen Botschafter ein. Russland wolle damit sein Missfallen über die Arbeit der internationalen Ermittlergruppe zum Abschuss der Malaysia-Airlines-Boeing mit 298 Toten über der Ostukraine ausdrücken, sagte die Ministeriumssprecherin Maria Sarachowa in Moskau. Die Ermittler unter niederländischer Führung hatten am Mittwoch Beweise vorgelegt, dass die Maschine 2014 von einer Boden-Luft-Rakete aus einem Buk-Flugabwehrsystem der russischen Armee getroffen worden war. Das Geschütz sei kurzzeitig in die Ukraine und dann zurück nach Russland gebracht worden. Sacharowa beklagte erneut, von Russland vorgelegte Daten würden nicht berücksichtigt.

Scharmützel zwischen Indien und Pakistan an Grenze in Kaschmir

Indien und Pakistan haben sich gegenseitig bezichtigt, die Waffenruhe an ihrer Grenze in Kaschmir zu verletzen. Indische Truppen seien erneut zu grundlosem Feuern und Schießen an der Kontrolllinie in Chamb übergegangen, hieß es in einer Mitteilung der pakistanischen Armee. Eine "gebührende Antwort" habe die indischen Waffen zum Schweigen gebracht. Das indische Verteidigungsministerium widersprach: Seine Truppen hätten reagiert, nachdem pakistanische Ranger an mehreren Stellen der Grenze auf die indische Seite geschossen hätten. Der gegenseitige Beschuss dauere an. Die Spannungen zwischen den Ländern lösen international zunehmend Besorgnis aus. Indien hatte am Donnerstag verkündet, in Kaschmir mehrere Stellungen der Rebellen auf der pakistanischen Seite der Demarkationslinie angegriffen zu haben. Obwohl es an der Grenze immer wieder Schusswechsel gibt, ist der Einsatz von Bodentruppen auf gegnerischem Gebiet selten. Indien reagierte damit auf einen Überfall von Rebellen auf einen indischen Militärstützpunkt in Kaschmir mit 18 Toten.

Terorgruppe bekennt sich zu Anschlag auf ägyptischen Generalstaatsanwalt

Eine bislang weitgehend unbekannte Terrorgruppe hat sich zum dem Anschlag auf den ägyptischen Vize-Generalstaatsanwalt bekannt. Die Hasm-Bewegung habe in einer Interneterklärung die Verantwortung für das Attentat übernommen, meldete die ägyptische Nachrichtenseite Al-Masry al-Youm. In einem Außenbezirk der Hauptstadt Kairo war am Donnerstag ein mit Sprengstoff beladenes Auto explodiert, als der Konvoi des Vize-Generalstaatsanwalts Sakaria Abdelasis vorbeifuhr. Der Staatsanwalt und seine Sicherheitsleute blieben unverletzt, jedoch wurde ein Wachmann verletzt, der zufällig vorbeikam. Die Hasm-Bewegung begründete den Anschlag mit der Unrechtsjustiz in Ägypten, die im Namen des Militärs Tausende zum Tode oder zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt habe. - Die Terrorgruppe hatte sich bereits in der Vergangenheit zu einigen Anschlägen bekannt. Seit dem Sturz des freigewählten islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi im Sommer 2013 durch das Militär geht Ägypten hart gegen Islamisten vor.

Erstmals deutsches Kohlekraftwerk im Reservemodus

Zum ersten Mal ist ein deutsches Braunkohlekraftwerk stillgelegt und in die sogenannte Sicherheitsreserve überführt worden. Die Anlage Buschhaus in Niedersachsen kann damit in den nächsten vier Jahren wieder hochgefahren werden, wenn dies für die Sicherheit der Stromversorgung nötig werden sollte. Danach wird das Kraftwerk endgültig stillgelegt, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Wirtschaftsstaatssekretär Rainer Baake erklärte, mit der vorläufigen Stilllegung des Kraftwerks Buschhaus werde "eine zentrale Maßnahme zur Erreichung unserer Klimaziele bis 2020 umgesetzt". Die Anlage stoße jetzt kein Kohlendioxid mehr aus - deutlich früher als ursprünglich geplant. - Nach Buschhaus sollen weitere, besonders alte Braunkohlekraftwerke vorläufig still gelegt werden und ebenfalls je vier Jahre lang noch für Notfälle zur Verfügung stehen. Für die Bereithaltung bekommen die Kraftwerksbetreiber insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro. Umweltschützer und Grüne halten die Zahlungen für zu hoch und werfen der Bundesregierung vor, den Unternehmen zu weit entgegen gekommen zu sein.

Schottischer Boxer Mike Towell stirbt nach Kampf

Der schottische Boxer Mike Towell ist nach einem Kampf in Glasgow an seinen schweren Kopfverletzungen gestorben. Der 25 Jahre alte Weltergewichtler war nach seiner Fünfrunden-Niederlage am Donnerstag auf einer Trage aus dem Ring und dann in ein Krankenhaus gebracht worden, dort starb er tags darauf an einer schweren Gehirnblutung und -schwellung. Das teilte Towells St. Andrews Sporting Club mit. Mike Towell habe schon wochenlang über Kopfschmerzen geklagt, teilte seine Freundin auf Facebook mit. Sie habe aber vermutet, dies sei eine stressbedingte Migräne.

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