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Aktuell Asien

Thein Sein zu Besuch bei Präsident Obama

Als erster Staatschef Myanmars seit fast 50 Jahren ist Thein Sein in Washington empfangen worden. US-Präsident Obama lobte den Gast, der aber auch Kritik für den Umgang mit religiösen Minderheiten zu hören bekam.

Nach einem Gespräch im Weißen Haus würdigte US-Präsident Barack Obama den birmanischen Staatschef für den "Pfad der politischen und wirtschaftlichen Reformen" in dem südostasiatischen Land. Obama bezeichnete zudem die Heimat seines Gastes mehrfach als Myanmar, den einst von den Militärherrschern eingeführten Landesnamen. Bislang hatten die USA den von Exilanten und der Opposition bevorzugten Namen Birma verwendet.

Der US-Präsident zeigte sich zugleich besorgt über die Lage der muslimischen Volksgruppe der Rohingya. "Die Vertreibung der Menschen, die Gewalt muss ein Ende haben", sagte er.

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Max Hofmann zum historischen Besuch

Thein Sein rief in diesem Zusammenhang zu einem Ende der Gewalt zwischen Volks- und Religionsgruppen in seinem Land auf. Jede Form der Diskriminierung und Gewalttaten zwischen verschiedenen Gruppen müsse beendet werden, sagte er. Die Rohingya als Opfer von Verfolgung nannte Sein in seiner Rede aber nicht explizit. Die Rohingyas sind in Myanmar staatenlos, weil sie als unerwünschte Einwanderer aus dem benachbarten Bangladesch gelten.

Kurz vor dem Treffen hatte das US-Außenministerium in seinem jährlichen Bericht zur Religionsfreiheit in der Welt Birma an den Pranger gestellt. Ungeachtet der Reformen habe sich der Respekt für die Religionsfreiheit dort im vergangenen Jahr nicht sonderlich verbessert, heißt es darin.

Vorwurf der "ethnischen Säuberung"

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wurden seit Juni 2012 bei den Auseinandersetzungen mindestens 211 Menschen getötet, die meisten davon Rohingya.

Zehntausende Angehörige der Volksgruppe seien vertrieben worden. HRW sprach von einer "ethnischen Säuberung". Myanmars Bevölkerung ist zu 90 Prozent buddhistisch, gut vier Prozent sind Muslime.

Sein wies die Vorwürfe in einem zuvor veröffentlichten Interview mit der "Washington Post" vehement zurück. Berichte, dass die Ameee für Gewalt gegen Muslime verantwortlich sei oder diese dulde, seien "pure Erfindung", sagte er. Nach dem Treffen mit Obama dankte Sein den USA für die Unterstützung bei den Reformen. Damit "in unserem Land die Demokratie blühen kann", seien weitere Veränderungen erforderlich, sagte er.

Sanktionen gelockert

Nach jahrzehntelanger Militärherrschaft war im Frühjahr 2011 die formal zivile, aber zu einem großen Teil aus ehemaligen Militärs bestehende Regierung unter dem früheren General Sein angetreten.

US-Präsident Barack Obama (l) sitzt neben Myanmars Präsident Thein Sein in Rangun (Foto: AP)

Obama besuchte Myanmar vergangenen November

Die neue Führung leitete eine Reihe von Reformen ein. Politische Gefangene kamen frei, die lange unter Hausarrest gestellte Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wurde ins Parlament gewählt.

Als Zeichen der Annäherung hatte Obama vergangenen November als erster amtierender US-Präsident Myanmar besucht. Außerdem lockerte Washington seine Sanktionen. Experten sehen hinter dem US-Interesse für Myanmar auch ein Ringen mit China um Einfluss in dem rohstoffreichen Land.

GD/gmf (afp, rtr)

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