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Aktuell Asien

Thailands Regierungschefin Yingluck bleibt im Amt

Ein Misstrauensantrag gegen die thailändische Regierungschefin Yingluck Shinawatra ist wie erwartet gescheitert. Die Lage im Land bleibt weiter gespannt. UN-Generalsekretär Ban mahnt zur Besonnenheit.

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Misstrauensantrag in Thailand gescheitert

Mit ihrer absoluten Mehrheit ließ die Regierungskoalition der Opposition keine Chance. Nur 134 Abgeordnete sprachen Yingluck das Misstrauen aus, 297 stimmten für sie.

Großkundgebungen gegen die Regierung

Die Debatte wurde von Massenprotesten gegen die Regierung begleitet. Zehntausende Demonstranten belagern in der Hauptstadt Bangkok seit Montag mehrere Ministerien. Einer der Wortführer der Protestbewegung ist der frühere Vize-Ministerpräsident Suthep Thaungsuban. Er wirft der Regierung Korruption und Stimmenkauf vor und fordert den Rücktritt von Ministerpräsidentin Yingluck. Entsprechende Forderungen hat sie mehrfach abgelehnt.'

Yingluck war 2011 demokratisch gewählt worden. In den Augen der Regierungsgegner ist sie aber eine Marionette ihres Bruders Thaksin Shinawatra, der 2006 als Ministerpräsident vom königstreuen Militär gestürzt und später in Abwesenheit wegen Korruption verurteilt worden war. Thaksin lebt seitdem in Dubai im Exil.

Ban ruft zu Gewaltverzicht und Wahrung der Gesetze auf

Angesichts der gespannten Lage in Thailand rief UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Regierung und Opposition zur Zurückhaltung auf. Ban sei besorgt über die wachsenden politischen Spannungen in dem südostasiatischen Land, sagte ein UN-Sprecher in New York. Die Konfliktparteien müssten auf Gewalt verzichten, außerdem gelte es die Menschenrechte und die Gesetze zu wahren.

Die derzeitige Protestwelle ist die heftigste in Thailand seit Frühjahr 2010. Damals waren bei der Niederschlagung wochenlanger Demonstrationen von Gegnern der damaligen Regierung mehr als 90 Menschen getötet und etwa 1900 Personen verletzt worden.

haz/gmf (dpa, rtr, ap)

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