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Aktuell Asien

Thailands Opposition will eigene Regierung bilden

Bangkok stehen erneut stürmische Zeiten bevor. Nach der Absetzung von Ministerpräsidentin Yingluck will die Opposition den Machtwechsel nun endgültig durchdrücken. Doch damit düpiert sie das Verfassungsgericht.

In der Krise in Thailand hat die Opposition ihre Absicht verkündet, eine eigene Regierung zu bilden. Entsprechende Schritte würden am Freitag eingeleitet, teilte ein Sprecher der Protestbewegung in der Hauptstadt Bangkok mit. Die nach der Absetzung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra durch das Verfassungsgericht berufene Interimsregierung sei "illegitim".

Das Richtergremium hatte Yingluck am Mittwoch einstimmig des Machtmissbrauchs für schuldig befunden und sie gemeinsam mit neun Ministern aus dem Amt gefegt. Um ein Machtvakuum in dem politisch instabilen südostasiatischen Land zu verhindern, wurde umgehend der thailändische Handelsminister Niwatthamrong Boonsongphaisan zum Übergangsregierungschef ernannt.

Thailands Übergangsregierungschef Niwatthamrong Boonsongphaisan (Foto: Kazuhiro Nogi/AFP/Getty Images)

Übergangsregierungschef Niwatthamrong Boonsongphaisan

Das Urteil verschärfte die politische Dauerkrise in Thailand. Oppositionsanhänger hatten seit Herbst vergangenen Jahres in zahlreichen Demonstrationen den Rücktritt Yinglucks gefordert. Das Parlament war im Dezember aufgelöst worden, die vorgezogenen Neuwahlen im Februar, mit denen Yingluck eigentlich den Demonstranten den Wind aus den Segeln nehmen wollte, wurden von der Opposition boykottiert und später von der Justiz annulliert. Nun sollen am 20. Juli neue Wahlen stattfinden - doch die Opposition stellt sich weiterhin quer.

Die thailändische Gesellschaft ist tief gespalten. Bei der armen Bevölkerung in den ländlichen Gebieten im Norden und Nordosten des Königreichs hat der Shinawatra-Clan weiterhin großen Rückhalt. Hinter den Regierungsgegnern stehen hingegen vor allem Royalisten, Geschäftsleute und Vertreter traditioneller Eliten aus Bangkok. Vor rund sechs Monaten war der Protest gegen die Regierung wieder aufgeflammt, bei schweren Krawallen starben 25 Menschen.

Die Demonstrationen flauten mittlerweile ab, auch wenn die Regierungsgegner weiter auf Bangkoks Straßen ausharren. Nun werden wieder Zusammenstöße befürchtet.

sti/wl (afp)

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