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Aktuell Asien

Thailands Militärjunta lässt sich Zeit mit Neuwahlen

Thailands Militärjunta will frühestens im Sommer 2015 wählen lassen. Die Zeit bis dahin solle für politische und wirtschaftliche Reformen und zur Beruhigung der Lage genutzt werden, sagte General Prayuth Chan-ocha.

Für mindestens zwei Monate werde das Militär die Amtsgeschäfte selbst führen, erklärte Armeechef Prayuth Chan-ocha in seiner ersten Fernsehansprache seit der Machtübernahme. Unter der direkten Militärherrschaft würden Versöhnungsanstrengungen zwischen den zerstrittenen politischen Lagern unternommen.

Rückkehr zur Demokratie frühestens in 14 Monaten

Danach werde das Militär eine zivile Regierung einsetzen. Diese soll laut Prayuth über etwa ein Jahr Reformen durchführen. Experten sollen in den kommenden Monaten eine neue Verfassung entwerfen. Erst wenn dieser Prozess abgeschlossen sei, seien Wahlen möglich, sagte Prayuth. "Wir werden uns an die Gesetze halten, die Menschenrechte respektieren und für Sicherheit sorgen", beteuerte Prayuth. Die Junta wisse, dass sich die "Freunde im Ausland" Sorgen über den demokratischen Prozess machten. Das Land brauche aber Zeit, um Thailands Demokratie wiederherzustellen. Die Bevölkerung warnte er vor Protesten oder Widerstand gegen das Militär. "Geben sie uns Zeit, die Probleme zu lösen. Dann werden sich die Soldaten wieder zurückziehen."

Das Militär hatte am 22. Mai in Thailand die Macht an sich gerissen. Seitdem versuchen die Generäle ihren Einfluss auszubauen. Sie nahmen Politiker fest oder verhängten Ausreiseverbote. Zeitungen und Rundfunk wurden aufgefordert, nur noch offizielle Verlautbarungen des Militärs zu veröffentlichen. Das Militär hatte seinen Putsch mit der Zuspitzung des Machtkampfs zwischen Anhängern und Gegnern der Shinawatra-Familie und zunehmender Gewalt begründet. Das Militär habe die Ordnung wieder herstellen müssen. Neben der Ausgangssperre setzte es auch die Verfassung außer Kraft und löste den Senat auf. Die nächtliche Ausgangssperre wurde am Mittwoch wieder gelockert. Sie gilt jetzt nur noch von Mitternacht bis vier Uhr morgens. Bislang war es landesweit zwischen 22 Uhr und 5 Uhr verboten, auf die Straße zu gehen. Mit der Lockerung versuchten die Militärs offenbar zu signalisieren, dass sich die Lage langsam wieder normalisiert.

Demokratisch gewählte Regierungen in aller Welt verurteilten den Putsch scharf. Menschenrechtler kritisierten die Zwangsmaßnahmen.

qu/pg (afp, dpa, rtre, APE)