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Asien

"Thailand muss die Demokratie stärken"

In Thailand hat die Oppositionspartei einen triumphalen Sieg errungen. Das mächtige Militär hat das Ergebnis anerkannt. Dennoch ist die Demokratie weiter in Gefahr, meint Sybille Golte-Schröder in ihrem Kommentar.

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Thailand hat in den letzten Jahren weltweit ein Bild der Zerrissenheit gezeigt. Das selbsternannte Land des Lächelns bot dem globalen Publikum Machtkämpfe und politische Schurkenstücke, die ein vollständiges Versagen der demokratischen Institutionen zeigten. Zwei politische Lager standen sich unversöhnlich gegenüber: Die von den städtischen Eliten getragene bisherige Regierungspartei und die in erster Linie von der verarmten Landbevölkerung getragene Opposition, die einen stets gelb bekleidet – die anderen mit roten Hemden deutlich erkennbar. Die Landbevölkerung ist dem städtischen Mittelstand zahlenmäßig haushoch überlegen – das Wahlergebnis vom Wochenende war daher vorhersehbar.

Portrait Sybille Golte (Foto: DW)

Thailand-Expertin der Deutschen Welle, Sybille Golte-Schröder

Mehrheiten gab es auch in der Vergangenheit – die der Roten, die allerdings von der Gegenseite nicht anerkannt wurden. Die Gelben, die sich selbst irreführend "demokratisch" nennen, forderten stets eine Wahlrechtsänderung, die das Prinzip "one man one vote" außer Kraft setzen sollten – also genau das Gegenteil von Demokratie. Mit Hilfe des allmächtigen Militärs konnten sie sich an der Macht halten und den populären, aber durchaus auch umstrittenen Protagonisten der Gegenseite mit einem Korruptionsverfahren außer Landes jagen.

Wo stehen Thaksin und das Militär?

Thaksin Shinawatra sitzt derzeit tausende Kilometer entfernt im Exil in Dubai. Die triumphale Siegerin der Wahl ist seine kleine Schwester Yingluck Shinawatra, die er unlängst wenig schmeichelhaft als "seinen Klon" bezeichnete. Es liegt nahe, dass er im Hintergrund die Fäden zieht und dass sich damit erneut die eigentlichen Regisseure des thailändischen Dramas gegenüberstehen: Thaksin auf der einen Seite, das Militär und die Königstreuen auf der anderen. In der noch jungen Geschichte Thailands hat das Militär schon mehrfach geputscht und damit de facto Mehrheiten an der legitimen Machtübernahme gehindert.

Ob es erneut dazu kommt, hängt jetzt von vielen Faktoren ab: Gelingt es der strahlenden Wahlsiegerin Yingluck sich aus dem Schatten des großen Bruders zu befreien, oder benutzt er sie als Sprungbrett zurück in die Heimat, zurück zu seinem gesperrten Vermögen? Ist das Militär wirklich zur Demokratie bereit, oder wird es bei vorhersehbarem Verlust vieler Privilegien erneut die Panzer rollen lassen?

Marionettenpolitik beenden

Die politisch unerfahrene Yingluck sucht sich Unterstützung in kleineren Oppositionsparteien und will mit ihnen eine Koalition eingehen. Das ist klug, denn je breiter ihre Basis ist, desto besser. Yingluck muss den Ruf loswerden, lediglich als Marionette Thaksins zu agieren. Sie muss den demokratischen Institutionen die Integrität zurückgeben, die diese in den letzten Jahren durch Machenschaften der gelben Regierung verloren haben. Ihre schwierigste Aufgabe allerdings wird sein, das Militär zu politisch neutralen Streitkräften umzuformen, die das Primat der Politik anerkennen.

Eine heikle Aufgabe – der jetzt bekundeten Einsicht der Armee zum Trotz. Hinter den Konfliktparteien stehen massive wirtschaftliche Interessen. Die neue Premierministerin steht vor einem politischen Balanceakt. Sie darf der Gegenseite keinen Vorwand liefern, der ihr ermöglicht, erneut mit undemokratischen Mitteln zuzuschlagen.

Das geht nur, wenn die Führer der politischen Parteien in Regierung und Opposition die Fäden ihrer Marionettenspieler konsequent durchschneiden und stattdessen ihre verfassungsgemäße Rolle spielen. Sonst droht eine Neuauflage des Trauerspiels "Gelb gegen Rot" auf den Straßen Bangkoks.

Autorin: Sybille Golte-Schröder
Redaktion: Ana Lehmann

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