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Fokus Osteuropa

Tauwetter zwischen Moldau und Russland?

Abgeschirmt von der Öffentlichkeit haben die Präsidenten der Republik Moldau und Russlands Gespräche geführt. Beobachter spekulieren darüber, Voronin könnte die militärische Neutralität seines Landes zugesichert haben.

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Was wurde in Moskau vereinbart?

Die Ergebnisse des Treffens zwischen dem moldauischen Präsidenten Vladimir Voronin und seinem russischen Amtskollegen Vladimir Putin am Dienstag (8.8.) in Moskau sind vorläufig vom Mantel der Verschwiegenheit umgeben. Die spärlichen Informationen, die bislang an die Öffentlichkeit gelangten, reichen allerdings aus, um eine Bereitschaft des moldauischen Staatschefs erkennen zu lassen, Russland in der Transnistrien-Frage entgegenzukommen.

Sondersitzung in Chisinau

Das Präsidialamt in Chisinau ließ verlauten, ein neues Kompromiss-Paket zur Lösung des Konflikts um die separatistische Region Transnistrien sei auf der Grundlage einer strategischen Neutralität der Republik Moldova angedacht. Voronin berief umgehend nach seinem Moskau-Besuch eine Sondersitzung mit dem Parlamentspräsidenten, dem Ministerpräsidenten und dem Außenminister ein, um mit ihnen den neuen Plan zu besprechen.

Militärische Neutralität?

In den letzten Tagen war über Teile dieses Plans in der russischen Presse berichtet worden. So schrieb die Tageszeitung "Kommersant", Voronin habe nicht nur die militärische Neutralität der Republik Moldau vorgeschlagen – also den Verzicht auf eine NATO-Mitgliedschaft seines Landes –, sondern auch die Einführung des Russischen als zweite Staatssprache neben dem Rumänischen in der ehemaligen Sowjetrepublik.

Russischer Rückzug aus Transnistrien?

Im Gegenzug sollte Russland seine Friedenstruppen aus Transnistrien abziehen. Moskau hatte sich wiederholt zum Abzug dieser Truppen verpflichtet, das Versprechen aber bisher nicht eingehalten. Was mit dem massiven russischen Waffenarsenal in der separatistischen Region geschehen soll, sieht der Plan offenbar nicht vor. Zu den zusätzlichen von Voronin gewährten Garantien gehören eine größere Autonomie für Transnistrien, Sonderrechte für die russischen Staatsbürger auf beiden Seiten des Dnjestr sowie Erleichterungen für russische Investitionen auf dem moldauischen Markt.

Die rumänischsprachige Tageszeitung "Timpul" in Chisinau schrieb dazu in ihrer Ausgabe vom 9.08.: "Wenn sich der ‚Kommersant’-Bericht bewahrheiten sollte, dann können wir völlig zu Recht behaupten, dass Voronins Besuch in Moskau einer bedingungslosen, freiwilligen Kapitulation der Republik Moldau vor Russland gleichkommt. Voronin hat schon öfter die Fronten gewechselt und dabei seine Glaubwürdigkeit sowohl im Westen als auch in Russland verspielt."

Mark Tkaciuk, Berater des moldauischen Präsidenten, ist anderer Meinung. In einem Kommentar zum Treffen Voronin-Putin schreibt Tkaciuk, die Begegnung biete Anlass zu Optimismus und könne die Verhandlungen in der Transnistrien-Frage radikal beeinflussen. Er sieht eine neue Dynamik in den bilateralen moldauisch-russischen Beziehungen, den Beginn des "Tauwetters" in den festgefahrenen Verhandlungen. Mit Bezug auf den Boykott Moskaus gegen moldauische Weine erklärte Tkaciuk: "In kürzester Zeit wird der moldauische Wein wieder durch russische Kehlen fließen."

Vitalie Calugareanu, Chisinau
DW-RADIO/Rumänisch, 9.8.2006, Fokus Ost-Südost

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