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Fokus Osteuropa

Tauwetter zwischen Kiew und Chisinau

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko ist um bessere Beziehungen zur Republik Moldova bemüht. Es zeichnet sich eine engere Kooperation beider Staaten ab, auch im Konflikt um die abtrünnige Region Transnistrien.

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Wiktor Juschtschenko macht Zugeständnisse gegenüber der Nachbarrepublik Moldova


Nach dem Machtwechsel in der Ukraine ist in die Beziehungen zwischen der Ukraine und der Republik Moldova Bewegung gekommen. Das wirkt sich auch auf die Positionen der Seiten im Transnistrien-Konflikt aus. Noch bis vor kurzem wurden die Maßnahmen, die Chisinau ergriff, um die Zollkontrolle über Transnistrien wiederherzustellen, vom offiziellen Kiew nicht unterstützt.

Transporte gestoppt

Die Ukraine begann, Transittransporte nach Transnistrien zu stoppen. Im Hafen Ilitschewsk wurden Lieferungen an große Unternehmen aufgehalten, weil die vorgelegten Papiere nicht gemäß der moldauischen Gesetzgebung ausgestellt waren. Noch vor einem halben Jahr konnte man sich eine solche Situation nicht vorstellen. Die Forderungen Chisinaus, die Transittransporte nicht über die Strukturen der nicht anerkannten Republik Transnistrien, sondern über die moldauischen abzufertigen, wurden zuvor von der Ukraine und Transnistrien als Wirtschaftsblockade der Region verstanden.

Tiraspol verärgert

Die von der Ukraine jetzt eingeführten neuen Regelungen, nach denen die Transittransporte nun abgefertigt werden, freuen Chisinau und ärgern Tiraspol. Für den ersten stellvertretenden Industrieminister der nicht anerkannten Republik Transnistrien, Jurij Ganin, verstoßen die jetzt von der Ukraine ergriffenen Maßnahmen gegen internationales Recht. Jurij Ganin meint, dass die Unternehmen Transnistriens, die unter den neuen Regelungen leiden, das Recht hätten, ihre Interessen vor internationalen Gerichten zu verteidigen.

Grenzkontrollen verstärkt

Die Hilfe internationaler Strukturen will aber auch Wiktor Juschtschenko in Anspruch nehmen. In seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg sagte er, dass am transnistrischen Abschnitt der Staatsgrenze zwischen der Ukraine und Moldova bei der Grenzüberschreitung von Bürgern und beim Warentransport die Gesetze nicht immer eingehalten würden. Er wiederholte buchstäblich das, worauf die moldauische Führung seit Jahren besteht. Dass die Kontrollen an jenem Grenzverlauf verstärkt wurden, spürt man schon jetzt. Vor kurzem wurden im Rahmen einer gemeinsamen Aktion von Grenzschützern beider Länder eine große Menge Rinderleber sichergestellt, die illegal in die Ukraine eingeführt werden sollte.

Julija Semjonova, Chisinau

DW-RADIO/Russisch, 1.2.2005, Fokus Ost-Südost

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