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Tausende bei Großdemo in der Republik Moldau

13. September 2015

Erneut sind Regierungsgegner in Chisinau auf die Straße gegangen. Sie fordern den Rücktritt des Präsidenten und vorgezogene Neuwahlen. Nicht nur vom EU-Kurs der Regierung sind die Demonstranten enttäuscht.

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Demonstraten in Chisinau (Foto: picture-alliance/AA/I. Zaharia)
Bild: picture-alliance/AA/I. Zaharia

Die politische Führung habe ihre Versprechen einer schnellen europäischen Integration nicht gehalten, sagte ein Redner bei der Demonstration in der Hauptstadt der Ex-Sowjetrepublik Moldau. Bei den Protesten forderten die Teilnehmer – die Polizei sprach von etwa 15.000 Demonstranten – den Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti. Die prowestliche Regierung weist die Vorwürfe der Protestbewegung "Würde und Gerechtigkeit" zurück.

Bekämpft die Regierung die Korruption?

Ein weiterer Grund für die Demonstrationen, die seit etwa einer Woche stattfinden, ist das Verschwinden von rund einer Milliarde Euro. Das Geld, das etwa einem Achtel der Wirtschaftskraft des Landes entspricht, ist im moldawischen Finanzsystem versickert. Die Unterschlagung schickte die Landeswährung Leu auf Talfahrt, trieb die Inflation in die Höhe und senkte den ohnehin niedrigen Lebensstandard der Modawier weiter. Der Skandal wirft ein Schlaglicht auf die weit verbreitete Korruption im Land. Deren Bekämpfung hatte sich Ministerpräsident Valeriu Strelet Anfang der Woche bei Gesprächen mit Mitgliedern der Protestbewegung auf die Fahne geschrieben.

Die Republik Moldau mit knapp 3,5 Millionen Einwohnern steckt seit Jahren in einer Krise. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung mit der EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet, das eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit vorsieht. Die Opposition will die Republik dagegen enger an Russland binden.

fab/wl (dpa, afp, ape, rtr)