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Politik

Tanzstunde

In Brüssel tanzt - nein nicht der Kongress, der Konvent. Es ist der Verfassungskonvent der Europaeischen Union - und der gibt DW-Korrespondent Alexander Kudascheff zu denken.

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Der Konvent hat sich so hohe Ziele gesteckt, dass er wahrscheinlich nicht zum Tanzen kommt (und leider haben die alten Männer in dieser Runde die absolute Mehrheit und mehr oder weniger alleine das Sagen; und sie führen, dafür spricht einiges, wohl alle kein Tanzbuch?). Aber für eine Fete zum Abschluss - in ein bis eineinhalb Jahren wird es dann vielleicht doch reichen.

Europa neu erfinden?

Worum geht es den Konventionären? Sie wollen Europa neu erfinden. Sie wollen eine Verfassung schreiben (oder eine Art Grundgesetz, weil Engländer und Dänen wohl keine europäische Verfassung haben wollen). Sie wollen festschreiben, wer was auf welcher politischen Ebene zu sagen hat. Sie wollen die Rolle der europäischen Kommission definieren - Verwaltung oder Regierung Europas? Sie wollen sich klar werden, welche Rolle das europäische Parlament in der Zukunft spielen soll - endlich echte Kontrolleure der wirklich Mächtigen (also der nationalen Regierungen) oder doch nur eine Kontrollinstanz der Kommission wie bisher? Und sie wollen endlich klar stellen, wie der Rat (also die bisherigen Regierungen) demnächst im Europa der 25 zusammenarbeiten soll. Europa, so wollen es alle - mehr oder weniger entschlossen - soll demokratischer, effizienter, transparenter, bürgernäher werden.

Funktionierender Moloch

Hehre Ziele, und eine Abkehr vom bisherigen Status. So die Vision. Mit einem Satz: das bisherige Gewusel soll durch eine klare Linie ersetzt werden. Denn Europa wird nach der Methode Monnet regiert: man macht Fortschritte im Kleinen und irgendwann fügt sich das ganze zu einem allerdings unüberschaubaren Ganzen, das aber bestens funktioniert. Denn der europäische Moloch ist - bei aller Einzelkritik - die mit Abstand erfolgreichste politische Idee der letzten 50 Jahren. Und sie soll nun fortentwickelt werden. Bonne chance Europe.