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Nahost

Tammam Salam soll den Libanon einen

Auf Tammam Salam wartet keine leichte Aufgabe. Wenige Wochen nach dem Sturz der libanesischen Regierung hat Libanons Staatspräsident Michel Suleiman ihn mit der Regierungsbildung beauftragt.

Tammam Salam ist neuer Premierminister (Foto: REUTERS)

Tammam Salam ist neuer Premierminister

Tamman Salam gilt als Mann der gemäßigten Töne. Freunde und Mitarbeiter beschreiben ihn als jemanden, der mit Problemen - egal wie kompliziert sie sind - auf eine besonnene Art und Weise umgeht. "Er handelt lösungsorientiert und ist nie darauf aus, die Dinge zu verkomplizieren", sagt Antoine Haddad, Generalsekretär der Demokratischen Erneuerungsbewegung im Gespräch mit dem libanesischen Online-Portal "Nowlebanon". Gute Voraussetzungen: Denn in den vergangenen Jahren hat es keine Regierung geschafft, ihre Amtszeit durchzuhalten. Im Januar 2011 brachte die Hisbollah die pro-westliche Regierung um Saad Hariri (Bündnis 14. März) zu Fall. Seither wurde der Libanon von der Hisbollah und ihren Verbündeten (Bündnis 8. März) regiert.

Dann allerdings führte der Syrien-Konflikt zum Auseinanderbrechen der bisherigen Regierung im Libanon. Präsident Michel Suleiman nahm kürzlich den Rücktritt der pro-syrischen Regierung von Ministerpräsident Nadschib Mikati an. Jetzt soll Salam als neuer Ministerpräsident den vom Bürgerkrieg in Syrien schwer in Mitleidenschaft gezogenen Libanon aus der Krise führen. 124 der 128 Abgeordneten im Parlament stimmten zu, ihn mit der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zu betrauen.

Keiner Partei angehörig

Der am 13.Mai 1945 in Beirut geborene Salam ist kein Neuling auf dem politischen Parkett. Der Sohn von Saab Salam, der zwischen 1952 und 1973 insgesamt sechs Mal Regierungschef des Libanon war, war unter anderem Kultusminister im Kabinett um Fuad Siniora. Seit 2009 ist er unabhängiger Abgeordneter im libanesischen Parlament. Der 67-Jährige steht zwar dem pro-westlichen, anti-syrischen Bündnis 14. März nahe, gilt aber als jemand, der alle Parteien und Gruppen an einen Tisch bekommen kann. Aus diesem Grund hatte sich zuletzt auch der Drusen-Führer Walid Dschumblatt mit seiner Progressiven Sozialisten-Partei für Salam als neuen Regierungschef stark gemacht. Der ehemalige US-Botschafter im Libanon Jeffrey Feltman erinnert sich an ein Treffen mit Salam, bei dem er die Hisbollah zwar kritisierte, aber auch verteidigte und den USA nahe legte, die Hisbollah nicht mehr als Terroristen zu bezeichnen.

Leiser Gegner Syriens

Fuad Siniora (links) sitzt neben Tammam Salam (Foto: REUTERS)

Unter Siniora (l.) war Salam bereits Kultusminister

Salam gilt zwar als Gegner des syrischen Regimes, gleichzeitig hat er Syriens Präsident Baschar al-Assad aber nie öffentlich beleidigt oder bloß gestellt. Erst kürzlich verurteilte er das Kabinett um Mikati dafür, dass es das syrische Flüchtlingsproblem "politisiere". Die libanesische Regierung hätte "ihre humanitäre Mission nicht erfüllt".

Im dem von konfessionellen Gräben durchzogenen politischen System des Landes ist es üblich, dass das Amt des Präsidenten von einem christlichen Maroniten besetzt wird, der Regierungschef aus den Reihen der sunnitischen Muslime gewählt wird und der Parlamentspräsident ein Schiit ist. Der Sunnit Salam will sich "dafür einsetzen, die politischen Gräben im Libanon zuzuschütten" und die Gefahren durch den syrischen Bürgerkrieg aus dem eigenem Land fernzuhalten.

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