Taliban-Gewalt überschattet Wahl

Nach der Parlamentswahl in Afghanistan meldet die Wahlkommission eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr. 40 Prozent der Wahlberechtigten hätten am Samstag (18.09.2010) an der Wahl teilgenommen, deutlich mehr als bei der Präsidentschaftswahl, als nur etwa 30 Prozent wählen gingen.

Zugleich korrigierte die Kommission die Zahl der Wahlberechtigten allerdings auf 9 Millionen nach unten. Legt man die ursprünglich genannten 12,5 Millionen zugrunde, dann läge die Beteiligung bei unter 30 Prozent. Das offizielle Endergebnis der Wahl soll am 31. Oktober vorliegen.

Weniger Anschläge

Die Wahlen waren von Anschlägen der radikalislamischen Taliban überschattet, bei denen nach Polizeiangaben mindestens 50 Menschen getötet wurden. Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak sagte, insgesamt seien 305 gewaltsame Zwischenfälle verzeichnet worden. Damit sei die Gewalt zurückgegangen, denn bei der Präsidentschaftswahl am 20. August 2009 seien 422 Anschläge verübt worden. Auch nach Einschätzung der NATO, unter deren Kommando die internationals Schutztruppe ISAF in Afghanistan steht, verlief die Wahl friedlicher als die Präsidentschaftswahl.

Auch das Feldlager der Bundeswehr in Kundus wurde mit Raketen beschossen. Verletzt worden sei aber niemand, teilte die Bundeswehr mit. Wegen der schwierigen Sicherheitslage mussten mehr als 1500 Wahllokale geschlossen bleiben. Statt in 6900 hätten die Wähler nur in 5355 Wahllokalen ihre Stimme abgeben können, teilte die Wahlkommission mit.

"Mut zur Demokratie"

Angesichts der Gewalt lobte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Entschlossenheit der afghanischen Wähler. Wie ein Sprecher in New York mitteilte, verurteilte Ban zugleich die Anschläge.

Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zollte den Afghanen Respekt, weil sie trotz Anschlagsdrohungen zur Wahl gegangen seien. Er würdigte zudem den Einsatz der Internationalen Schutztruppe ISAF, die an den Sicherheitsvorkehrungen für den Urnengang beteiligt war.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) würdigte die Wahlen als Zeichen für den "Mut zur Demokratie". Für eine detaillierte Bewertung des Wahlgangs sei es zwar noch zu früh, aber er habe den Eindruck, "dass diese Wahl besser verlaufen ist, als viele befürchtet haben". Die Wahlen seien ein wichtiger Beitrag dazu, dass die Sicherheitsverantwortung im Jahr 2014 an die afghanische Regierung übergeben werden könne.

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa)

Redaktion: Thomas Grimmer