Ma wiedergewählt
14. Januar 2012
Es sah nach einem knappen Rennen aus. Doch Präsident Ma Ying-jeou konnte die Wahl in Taiwan mit einem klaren Vorsprung gewinnen. Sein Volk gab ihm damit den Auftrag, die Annäherungspolitik gegenüber dem kommunistischen China vorsichtig fortzusetzen.
Rund 18 Millionen Wahlberechtigte waren am Samstag (14.01.2012) in Taiwan aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. 51,6 Prozent der Wähler entschieden sich für Ma. Für seine Herausforderin Tsai Ing-wen von der Fortschrittspartei (DPP) stimmten 45,6 Prozent, wie die Wahlkommission in Taipeh mitteilte.
Die Wahl wurde auch in Peking mit Spannung verfolgt, denn das Ergebnis könnte die Beziehung der beiden Länder nachhaltig beeinflussen. Ma von der Kuomintang-Partei (KMT) steht vor allem für eine Politik der Aussöhnung mit China. Der Präsident sieht darin viele Chancen für den Inselstaat und kooperiert deshalb seit 2008 stärker mit den Chinesen. Erst im vergangenen Juni hat der 61-Jährige ein Handelsabkommen mit der chinesischen Führung abgeschlossen. So wurden Zölle auf viele Güter gesenkt. Auch den Tourismus zwischen beiden Ländern hat er angekurbelt, indem er Taiwan als Urlaubsland für Chinesen öffnete und die Anzahl der Flüge erhöhte – die bilateralen Beziehungen sind derzeit besser als jemals zuvor.
Mehr oder weniger China?
Herausforderin Tsai setzte stärker auf soziale Themen und geht eher auf Distanz zur kommunistischen Führung in Peking, die Taiwan noch immer als abtrünnige Provinz ansieht. Ihr Sieg hätte neue Spannungen mit den Chinesen auslösen können.
Seit dem Ende des chinesischen Bürgerkrieges 1949 gilt Taiwan als Konfliktherd in Asien. Die Pekinger Führung sieht die Inselrepublik noch immer als Teil Chinas an und droht im Falle einer formellen Unabhängigkeit mit einer Rückeroberung. Die USA fühlen sich der Verteidigung der Inselrepublik verpflichtet.
Mehrheitsverhältnisse unklar
Wahlsieger Ma rief zur Aussöhnung mit der Opposition auf. "Es liegt viel Arbeit vor uns", sagte er in seiner Siegesrede vor jubelnden Anhängern.
Da Präsident und Parlament zum ersten Mal gleichzeitig gewählt wurden, konnten die Wähler ihr Votum aufteilen. Wie sich die Mehrheiten unter den 113 Abgeordneten aufteilen werden, steht aber noch nicht fest. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 80 Prozent.
Autoren: Nicole Scherschun / Rolf Breuch (dpa, afp, dapd)
Redaktion: Annamaria Sigrist / Gerhard Friese