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Taiwan und China

Taiwans Präsidentin ruft China zu engeren Beziehungen auf

Die Partei, aus der Tsai Ing Wen kommt, plädiert grundsätzlich für mehr Distanz zur Volksrepublik. Daher darf noch darüber spekuliert werden, wie ernst es Taiwans Staatschefin mit ihrem Appell meint.

Taiwan und China sollten nach den Worten der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing Wen ihren historischen Ballast abwerfen und sich um einen Durchbruch in ihren Beziehungen bemühen. "Es ist Zeit für eine Wende", sagte Tsai in Taipeh, kurz nachdem die Kommunistische Partei Chinas ihr neues Führungsgremium bestimmt hatte. Die Staatschefin äußerte sich auf einer Konferenz, mit der an den Beginn von Besuchsmöglichkeiten für Verwandte in beiden chinesischen Staaten vor 30 Jahren erinnert wurde. Dies sei ein Meilenstein gewesen, so Tsai weiter.

Verhältnis seit Tsais Amtsantritt angespannt

Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern hatte sich abgekühlt, seit Tsai im vergangenen Jahr ins Amt gekommen war. Die Politikerin steht an der Spitze der Demokratischen Fortschrittspartei, die sich die Unabhängigkeit Taiwans auf die Fahne geschrieben hat. Für Chinas Führung ist das absolut inakzeptabel. Präsident Xi Jinping hatte diese Position auf dem Parteitag in Peking unter starkem Applaus der Delegierten bekräftigt. China setzte nach der Wahl Tsais den regelmäßigen Dialog mit Taiwan aus, der unter der früheren, China-freundlicheren Regierung etabliert worden war.

"Feindseligkeiten für immer beenden"

Tsai sprach sich nun dafür aus, "einen Durchbruch in den Beziehungen zu schaffen, um langfristig das Wohlergehen der Menschen auf beiden Seiten zu gewährleisten und die Feindseligkeiten für immer zu beenden". Dazu müsse auch der regelmäßige Dialog zwischen Taipeh und Peking wieder zugelassen werden. Zugleich bekräftigte sie aber auch, dass sich Taiwan nicht unter Druck setzen lasse. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz des Landes und hat auch militärische Gewalt nicht ausgeschlossen, um die Insel wieder in den Herrschaftsbereich der Pekinger Führung zu bringen.

sti/fab (dpa, rtr)