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Fokus Osteuropa

Tadschikistan: Blockade im Internet

Die Regulierungsbehörde des tadschikischen Ministeriums für Kommunikation hat fünf angeblich oppositionelle Informationsseiten im Internet sperren lassen. Es ist allerdings nicht sicher, ob es dabei bleibt.

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Behörden prüfen Internetseiten

"Wir haben ein Schreiben erhalten, in dem es heißt, dass wir gemäß dem beschlossenen Konzept für die Sicherheit der Republik Tadschikistan gezwungen sind, den Zugang zu den Seiten charogiruz.ru, arianastorm.com, ferghana.ru, tajikistantimes.ru und centrasia.org zu unterbinden und die Reglierungsbehörde davon zu informieren", erklärte der Leiter des privaten Internet-Providers Istera, Maruf Muhammedow, der Deutschen Welle. "Wir beabsichtigen dies auch zu tun. Leider. Wir bedauern es auch aus kommerziellen Beweggründen heraus."

Zensur kritischer Stimmen

Begründet wurde die Aufforderung damit, dass die Seiten Nachrichten und Informationen enthielten, die die staatliche Informationspolitik untergraben sowie sozialen, rassistischen und religiösen Hass und Feindschaft stiften würden. Medien-Experten sind über die Anordnung der Regulierungsbehörde besorgt und sehen darin staatliche Zensur: Die genannten Internet-Seiten sind oppositionellen Charakters und berichten kritisch über Tadschikistan. Beispielsweise schrieb die Seite arianastorm.com offen darüber, wie korrupt einige in Tadschikistan weithin bekannte Personen seien.

Beschränkung der Informationsfreiheit

Der Vorsitzende des Nationalen Verbandes unabhängiger Medien Tadschikistans, Nuriddin Karschibajew, sagte der Deutschen Welle, die Anordnung des staatlichen Organs verletze die Rechte der Bürger. "Die Maßnahme der Regulierungsbehörde, einige Seiten zu blockieren, bewerten wir als Einschränkung des Rechts auf Informationsfreiheit", so Karschibajew. "Diese Maßnahme vor den Präsidentschaftswahlen im November wird dem Ansehen Tadschikistans als demokratischem Land schaden. Die Internetseiten sind legal, registriert und für ihre Inhalte selbst verantwortlich." Wenn sich die Internet-Provider von der Behörde gängeln ließen, dann würden die Bürger in ihrer Auswahl der Informationsquellen eingeschränkt, sagte er.

Unliebsame Berichte

"Die genannten Internet-Seiten berichten auf ihre eigene Art und Weise über Ereignisse in Tadschikistan: mit Kommentaren und Artikeln, die zu den offiziellen Informationen eine alternative Quelle darstellen", erklärt Karschibajew. Die Seiten gerade jetzt sperren zu lassen, ist mit ziemlicher Sicherheit kein Zufall. "Ich denke, dass daran gewisse Amtsvertreter beteiligt sind, die auf den Seiten oft kritisiert wurden. Auf einfache Anweisung jener Personen könnte das Dokument, das den Zugang zu Internet-Seiten einschränkt, unterzeichnet worden sein", mutmaßt Karschibajew.

Druck zu groß?

Inzwischen soll das Ministerium für Kommunikation allerdings eingelenkt und einige der Seiten wieder freigegeben haben. Zumindest waren sie am 11. Oktober für einige Stunden erreichbar, nachdem ein Vertreter der Regulierungsbehörde die Freigabe offiziell bekanntgegeben hatte. Viele Webseiten und Online-Foren hatten an der Blockade scharfe Kritik geübt. Die Betreiber der Website arianastorm.com sollen sogar E-Mails an ihre Leser verschickt haben, in denen sie erklärten, wie man trotz der Sperre an die Informationen der Website kommen könne.

Nigora Buchari-Sade, Duschanbe
DW-RADIO/Russisch, 8.10.2006, Fokus Ost-Südost

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