1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Türkisches Gericht hebt Erdogans Twitter-Sperre auf

Sechs Tage nach der Sperre des Kurznachrichtendienstes bekommt der wahlkämpfende Regierungschef Erdogan nun auch Druck von der Justiz. Es verwundert nicht - selbst Staatschef Gül hatte die Zensur verurteilt.

Ein Verwaltungsgericht in Ankara habe den Vollzug der Blockade zunächst aufgehoben, berichten türkische Medien. Demnach wird das Gericht in Ankara die Telekommunikationsbehörde (TIB) anweisen, die Sperre aufzuheben. Die Telekombehörde könne allerdings gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen, heißt es weiter.

Twitter wird in der Türkei auch als Enthüllungsplattform genutzt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan war durch eine Reihe von Korruptionsvorwürfen unter Druck geraten. Er hatte den für seine Gegner wichtigen Kommunikationskanal wenige Tage vor der an diesem Sonntag geplanten türkischen Kommunalwahl blockieren lassen - und damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Neben dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül hatten auch westliche Regierungen und die EU das Twitter-Verbot verurteilt. Viele Nutzer fanden technische Tricks, um die Blockade zu umgehen. Auch Gül setzte sich demonstrativ über das Verbot hinweg.

sti/pg (afp, dpa)

Die Redaktion empfiehlt