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Autokratie am Bosporus

Türkische Justiz verwehrt wieder Haftbesuch bei Deniz Yücel

Das Auswärtige Amt zeigt im Fall des Korrespondenten Deniz Yücel Unverständnis und auch Hilflosigkeit. Auch eine Klage gegen die Türkei erscheint wenig sinnvoll: Darüber würde vermutlich erst in Jahren entschieden.

Berlin Protest für Deniz Yücel (Getty Images/AFP/J. McDougall)

Solidaritätskundgebung für Deniz Yücel vor der türkischen Botschaft in Berlin

Seit Februar sitzt der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel jetzt hinter Gittern. In seinem Fall gibt es keinerlei Bewegung, der Konflikt trägt zur zunehmenden Belastung der Beziehungen zwischen Berlin und Ankara bei. Dem deutschen Generalkonsul sei wieder einmal ein Besuch bei dem Korrespondenten der Zeitung "Die Welt" verweigert worden, teilte das Auswärtige Amt mit. Die Visite sei nicht genehmigt worden "aus Gründen, die wir schlicht und ergreifend nicht verstehen", berichtete Ministeriumssprecher Martin Schäfer in Berlin.

Die konsularische Betreuung sei eigentlich klar geregelt. Man könne daher eine Klage erwägen. Bis es zu einem Urteil darüber käme, würden allerdings Jahre vergehen, gab Schäfer zu bedenken. 

Yücel droht sehr lange U-Haft

Yücel hatte sich damals freiwillig der Polizei in Istanbul gestellt. Dem 44-Jährigen werden "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" vorgeworfen. Nach den türkischen Notstandsdekreten wurde bei Vorwürfen wie Terrorismus oder Spionage die maximale Untersuchungshaft von fünf auf sieben Jahre verlängert. Yücel muss also befürchten, im schlimmsten Fall so lange eingesperrt zu bleiben - ohne überhaupt verurteilt worden zu sein.

Yücel ist der bekannteste Gefangene aus Deutschland in türkischen Gefängnissen. Die Bundesregierung wirft der Türkei vor, die Deutschen oder Deutschtürken aus politischen Gründen festzuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz fordern inzwischen den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Sie haben dafür in der EU jedoch keine Mehrheit.

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