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Aktuell Welt

Türkeiexperte von "Reporter ohne Grenzen" in Haft

Ein Istanbuler Gericht hatte gegen den Journalisten Erol Önderoglu Haftbefehl wegen terroristischer Propaganda erlassen. Es geht um Kurden, und bei diesem Thema geht die Türkei schonungslos vor.

Männer mit einem Plakat (Foto: Getty)

Im Januar protestierten türkische Journalisten in Istanbul gegen die Inhaftierung von Kollegen

Auch die Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung, Sebnem Korur Fincani, und der Journalist Ahmet Aziz Nesin müssen in Haft. Alle drei besitzen die türkische Staatsbürgerschaft. Hintergrund der Ermittlungen ist eine Kampagne der prokurdischen Zeitung "Özgür Gündem", die sich gegen den zunehmenden Druck auf die Zeitung richtet. Önderoglu, Nesin und Korur hatten im Mai abwechselnd symbolisch die Leitung des Blattes übernommen.

Türkei Medien Erol Önderoglu, Vertreter der Reporter ohne Grenzen (Foto: DW)

Erol Önderoglu hatte symbolisch die Leitung einer pro-kurdischen Zeitung übernommen

RSF fordert Einstellung des Verfahrens

Önderoglu hatte der Deutschen Presse-Agentur vor dem Gerichtsentscheid gesagt, er habe die Kampagne nicht im Auftrag von "Reporter ohne Grenzen" (RSF) unterstützt, sondern aus persönlichen Gründen. RSF kritisierte das juristische Vorgehen gegen seinen Vertreter als "abwegig und zutiefst beschämend". Die Organisation rief die Behörden auf, das Verfahren einzustellen.

Die islamisch-konservative Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan wird

wegen ihres Vorgehens gegen unabhängige Presseorgane seit langem kritisiert.

Grundlage sind die umstrittenen Anti-Terrorgesetze, die auch von der EU kritisiert werden. Brüssel drängt die Türkei, ihre Definition von Terrorismus abzuändern, so dass eine Verurteilung von Journalisten und Wissenschaftlern wegen "terroristischer Propaganda" nicht mehr möglich ist.

Kämpfe im Südosten der Türkei

Seit dem vergangenen Sommer gibt es im Südosten des Landes wieder verstärkt schwere Kämpfe zwischen Sicherheitskräften und kurdischen Aufständischen. Am Wochenende bilanzierte Erdogan, bei den Kämpfen der vergangenen Monate seien mehr als 7000 Aufständische "ausgeschaltet" worden. Auf der Seite der Sicherheitskräfte gab es rund 600 Tote.

Die

militante Gruppierung Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) hatte sich in den vergangenen Monaten zu mehreren schweren Anschlägen in Istanbul und Ankara bekannt.

Die türkische Regierung betrachtet die TAK als eine Untergruppe der PKK, auch wenn sich diese von der TAK distanziert hat.

uh/se (dpa, afp)

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