1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Welt

Türkeiexperte: "Nicht Erdogan steht hinter dem Putsch"

Nach dem gescheiterten Umsturzversuch kursieren viele Gerüchte. Im Interview spricht der Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul über Spekulationen, spärliche Fakten und die Spaltung der türkischen Gesellschaft.

DW: Wir sehen momentan viele Bilder von Pro-Erdogan-Demonstranten, die den gescheiterten Putschversuch feiern. Gibt es auf den Straßen von Istanbul auch andere Stimmen?

Kristian Brakel: Es gibt auch viele kritische Stimmen. Allerdings sieht man die weniger auf den Straßen, sondern vielmehr in den sozialen Medien. Das Land ist tief gespalten. Das zeigt sich ganz deutlich anhand von zwei Hashtags auf Twitter. Der eine fordert die "Todesstrafe für die Putschisten" und wird vor allem von Nationalisten benutzt. Der andere heißt "kein Putsch, nur Theater", damit wird der Regierung also unterstellt, den Putsch selbst inszeniert zu haben. Das zeigt, dass dieser kurze Moment der Einheit während des Putsches schon wieder vorbei ist.

Es gibt also auch viele Menschen, die Erdogan hinter diesem recht dilettantisch geführten Putschversuch vermuten. Was sagt das über ihre Haltung gegenüber der Regierung aus?

In der Türkei kursieren immer eine Menge Verschwörungstheorien - das ist an sich das also nichts Besonderes. Das Markante in diesem Fall ist, dass das Vertrauen von Nicht-AKP-Unterstützern so gering ist, dass man der Regierung so etwas zutraut.

Kristian Brakel (Foto: Privat)

Kristian Brakel - Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul.

Was glauben Sie denn? Könnte Erdogan in irgendeiner Weise am Putsch beteiligt gewesen sein?

Wenn Sie sich die Bilder vom Präsidenten anschauen, wie er dieses erste Statement abgibt, dass CNN-Türk gesendet hat: Da sitzt er in einer Art Fotokabine und spricht über sein iPhone. Ich glaube, ein Präsident, der sich gut auskennt mit medialer Inszenierung, hätte ein anderes Medium gewählt, als ein sehr amateurhaftes, das auch seinen Worten in diesem Moment nicht unbedingt Stärke verlieh. Und sie sehen da auch einen Mann, der zu diesem Zeitpunkt nicht so wirkt, als wäre er Herr der Lage. Das spricht auf jeden Fall dagegen, dass die Regierung das inszeniert hat.

Außerdem sind viele Argumente, die als Belege für eine Verschwörung genannt werden, gar keine Belege. Beispielsweise brauchen Sie für einen Putsch gar nicht so viele Leute, wie vermutet wird. Sie müssen nur dafür sorgen, dass die anderen Teile der Armee und der Sicherheitskräfte weit genug vom Geschehen weg sind, um nicht eingreifen zu können. Das haben die Putschisten zum Teil auch versucht.

Bisher gibt es keinen Beleg für eine Beteiligung Erdogans. Deshalb halte ich das für äußerst unwahrscheinlich.

Was halten Sie denn für wahrscheinlich?

Die Vermutung geht derzeit in die Richtung, die Erdogan selbst bei seiner Pressekonferenz am Flughafen ins Gespräch gebracht hat: Anfang August trifft sich der oberste Militärrat zu seiner jährlichen Sitzung. Dort wird in der Regel diskutiert, wer befördert oder pensioniert wird. Laut Erdogan gab es Gerüchte, dass einige Personen von den dort zu treffenden Entscheidungen hart betroffen gewesen wären. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass darunter auch diejenigen sind, die sich jetzt zusammengetan haben. Aber das ist nur Spekulation, weil wir bisher zu wenige Namen kennen.

Wie gestärkt geht er aus der Niederlage der Putschisten hervor?

Er hat mit Sicherheit nochmals sein Image gefestigt, derjenige zu sein, der alle Probleme übersteht und der das Land unter Kontrolle bringen kann: der Held, der sich gegen alle Widerstände behaupten kann, auch gegen die alten Eliten des Landes, zu denen das Militär gehört. Das ist auch ein wichtiges Signal an seine Parteikollegen aus dem islamisch-konservativen Spektrum. Das alles stärkt ihn natürlich immens und es würde mich nicht wundern, wenn die Einführung eines Präsidialsystems jetzt noch einmal an Fahrt gewinnt, auch weil viele ehemalige Kritiker in der AKP diese Vorstellung jetzt unterstützen könnten.

Insgesamt sollen bereits 6000 Beschuldigte festgenommen worden sein. Darunter nicht nur Militärs, sondern auch Richter und Staatsanwälte. Schon vor dem Putsch wurde Erdogan undemokratisches Handeln vorgeworfen. In welche Richtung wird sich das Land nun entwickeln?

Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass all diese Personen aus dem Justizsystem mit dem Putsch zu tun haben. Das sind Menschen, die vielleicht Verbindungen zur Gülen-Bewegung haben und sonst regierungskritisch sind. Dass die Gelegenheit nun genutzt wird und dass es anscheinend schon lange eine Liste dieser Personen gegeben hatte, ist kein gutes Zeichen dafür, wie es nun weitergeht.

Es ist für kein Land gut, wenn es eine Person an der Spitze gibt, die kaum Kontrollen unterworfen ist. Das Problem ist nicht das Präsidialsystem - das gibt es auch in anderen Ländern -, sondern die parallele Beschneidung des Parlaments und der Unabhängigkeit der Justiz. Wenn die Entscheidungen im Land nur noch von ganz wenigen Personen abhängig sind und es für die Opposition wenig Raum gibt, kann das nicht gut sein.

Kristian Brakel ist studierter Islamwissenschaftler und leitet die Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul.

Das Interview führte Nicolas Martin.