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Aktuell Welt

Türkei hebt Twitter-Verbot auf

Der türkische Premier Erdogan macht einen Rückzieher: Seine Regierung hebt die Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter auf. Zuvor hatte das Verfassungsgericht entschieden, dass die Blockade unrecht sei.

Ein Regierungsvertreter teilte mit, dass das Verbot, den Kurznachrichtendienst Twitter zu nutzen, aufgehoben sei. Mit dem Beschluss setze man

das jüngste Urteil des Verfassungsgerichts

um, sagte er.

Der auf Betreiben des islamisch-konservativen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan erfolgte Schritt, Twitter zu verbieten, missachte die Rechte der Bürger, hieß es in dem Urteil.

Bereits vor einer Woche hatte ein

Verwaltungsgericht in Ankara

die Aufhebung der Blockade angeordnet. Das von Oppositionspolitikern angerufene Tribunal wertete das Zugangsverbot als Zensur.

Erdogan in der Kritik

Die türkische Telekommunikationsbehörde hatte

den Zugang zu dem Kurznachrichtendienst am 21. März gesperrt

, nachdem Erdogan erklärt hatte, er werde gegen Twitter vorgehen.

"Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen", meinte er. Über den Internetdienst wurden immer wieder Botschaften mit aufgezeichneten Telefonaten verlinkt, die angebliche Korruption im inneren Zirkel Erdogans belegen sollten.

In vielen westlichen Staaten stieß der Vorstoß Erdogans auf heftige Kritik.

mm/se (rtr, afp, dpa)

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