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Bundeswehr in der Türkei

Türkei hält an Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete für Incirlik fest

Der letzte Einigungsversuch im Streit um den Bundeswehr-Einsatz auf der türkischen Militärbasis ist gescheitert. Damit steht der Abzug der der deutschen Soldaten von dem Luftwaffenstützpunkt unmittelbar bevor.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) teilte nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara mit, dass die Türkei kein grundsätzliches Besuchsrecht für Bundestags-Abgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik gewähren werde. Die Türkei müsse verstehen, dass unter diesen Umständen die deutschen Soldaten von dort abgezogen werden müssten, fügte Gabriel hinzu. Er gehe davon aus, dass der Bundestag angesichts dessen die Regierung auffordern werde, einen anderen Stationierungsort für die Soldaten zu finden.

Ankara Bundesaußenminister Sigmar Gabriel SPD trifft den Außenminister der Republik Türkei Mevluet Cavusoglu (Imago/photothek/T. Trutschel)

Beim Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem türkischen Kollegen Mevluet Cavusoglu in Ankara konnten die Meinungsunterschiede nicht überwunden werden

Deutsche Parlamentarier könnten den NATO-Standort Konya besuchen, "nicht aber Incirlik", sagte Cavusoglu. Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten wiederholt die Reise zu den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten verweigert, das jüngste Besuchsverbot erfolgte, nachdem Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hatte, die nach Ansicht Ankaras am Militärputsch im Juli 2016 beteiligt gewesen waren. "Im Moment sind die Bedingungen für einen Besuch in Incirlik nicht gegeben, sagte Cavusoglu. Er  hatte schon vor dem Krisengespräch mit Gabriel gesagt, die Türkei werde einem Abzug der deutschen Soldaten nicht im Wege stehen. "Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen." 

Karte - Flugstützpunkt Incirlik in Türkei - deutsch

Für Einsätze im Nahen und Mittleren Osten ist die NATO-Basis in Incirlik strategisch günstig

Auf dem Luftwaffenstützpunkt sind rund 260 Bundeswehr-Angehörige mit ihren "Tornado"-Aufklärungsjets stationiert. Sie dürften sich künftig von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligen.

Der Zwist um den Bundeswehreinsatz in Incirlik ist nur einer von vielen Streitpunkten. Streit gab es zwischen beiden Ländern auch rund um die Auftritte türkischer Regierungsvertreter vor dem Verfassungsreferendum im April, das Erdogan knapp gewann. Belastet wird das Verhältnis außerdem durch die Inhaftierung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel und der Übersetzerin Mesale Tolu Corlu. Beiden wird Terrorpropaganda vorgeworfen. 

uh/stu (afp, dpa, rtr)

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