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Deutsch-türkische Beziehungen

Türkei: Deutschland soll mutmaßlichen Putschisten ausliefern

Adil Öksüz sei in den Putsch vom Juli 2016 verwickelt und halte sich vermutlich in Deutschland auf. In einer offiziellen Note fordert Ankara von der Bundesregierung, ihn in die Türkei zurückzuschicken.

Foto der Tageszeitung (pictur- alliance/NurPhoto/A. Gocher)

Medien in der Türkei berichteten vom angeblichen Aufenthaltsort des mutmaßlichen Putschisten Öksüz

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bezog sich auf türkische Medienberichte, wonach Adil Öksüz in Baden-Württemberg Asyl beantragt haben soll. Die Bundesregierung solle diese Berichte prüfen. Sollten sie sich bestätigen, müsse er umgehend festgenommen und ausgeliefert werden, sagte Cavusoglu.

Das Auswärtige Amt bestätigte die Anfrage; man werde dem türkischen Wunsch "auf der Grundlage von Recht und Gesetz" nachgehen, sagte ein Sprecher. Zur Frage, ob sich Öksüz tatsächlich in Deutschland aufhalte, sagte er: "Ich weiß das nicht."

Nach Festnahme auf der Flucht

Öksüz soll in der Putschnacht auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci den Umsturzversuch koordiniert haben. Er wurde am 16. Juli in der Nähe des Stützpunkts festgenommen, jedoch kurz darauf auf Anweisung eines Staatsanwalts wieder freigelassen. Seitdem ist er flüchtig. In verschiedenen Prozessen ist er wegen des Putschversuchs angeklagt.

Die Türkei sieht in dem Theologiedozenten Öksüz den obersten Verantwortlichen der Gülen-Bewegung in der türkischen Luftwaffe. Die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen soll ihre Anhänger über Jahrzehnte in Militär, Polizei, Justiz und Verwaltung platziert haben. Sie wird von der türkischen Regierung für den gescheiterten Militärputsch verantwortlich gemacht, doch bestreitet Gülen jede Verwicklung.

Deutschland soll Putschisten Zuflucht gewähren

Mehrere tausend Türken haben seit dem Putschversuch in Deutschland Asyl beantragt, darunter zahlreiche Militärangehörige und Diplomaten. Die Türkei wirft Deutschland vor, Putschisten Zuflucht zu gewähren, und fordert ihre Auslieferung. Berlin verweist jedoch darauf, dass allein die Asylbehörden über die Gesuche entscheiden. Dieser Streit belastet neben anderen Konfliktpunkten seit Monaten die Beziehungen zwischen beiden Ländern.

fab/HF (afp, dpa, rtr)

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