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Ostmitteleuropa

"Türen öffnen"

- Treffen der Präsidenten von 16 zentraleuropäischen Ländern in Slowenien

Köln, 31.5.2002, DW-radio, Gerwald Herter

Am Freitag und Samstag (31.5./1.6.) kommen im slowenischen Erholungsort Bled nördlich der Hauptstadt Ljubljana 16 Staatspräsidenten aus Mittel- und Südosteuropa zusammen. Hauptthema des zweitägigen Gedankenaustauschs ist die europäische

Integration.

Über einem Großteil Sloweniens ist der Luftraum gesperrt worden, Tausende Polizisten sollen für Sicherheit sorgen. Die slowenische Post druckt Sonderbriefmarken, die den Fremdenverkehrsort Bled und das Tagungsschloss Brdo zeigen. Dieses Treffen der Präsidenten aus den mitteleuropäischen Ländern ist das größte, das jemals stattgefunden hat, und noch nie empfing das Zwei-Millionen-Einwohner-Land Slowenien so viele Staatsgäste auf einmal.

Kurz vor Beginn des Treffens bemühte sich der slowenische Präsident und Gastgeber Milan Kucan jedenfalls darum, die hohen Erwartungen zu dämpfen.

"Bei Begegnungen der mitteleuropäischen Präsidenten", so Kucan, "gibt es keine spektakulären Ergebnisse."

Er muss es wissen - Kucan ist länger im Amt als jeder der 15 anderen Staatschefs. Auch Bundespräsident Johannes Rau nimmt am Treffen teil. Schon Mitte der Woche war er in Ljubljana eingetroffen, um dieses Land zu besuchen, das bald in die EU kommen dürfte. Rau erinnerte daran, dass es schon das neunte Treffen der mitteleuropäischen Präsidenten ist, die jährlich stattfinden:

"Es ist mir besonders wichtig, weil es deutlich macht, dass Europa nicht nur aus Westeuropa besteht, sondern dass West- und Mittel- und Osteuropa zusammenarbeiten."

Einige der vertretenen Staaten stehen vor der Aufnahme in die Europäische Union. Neben Slowenien sind das zum Beispiel Ungarn, Polen oder die Tschechische Republik. Auch Rumänien und Bulgarien verhandeln mit Brüssel, sie dürften jedoch erst später in die EU und dafür rasch in die NATO kommen. Länder wie Jugoslawien oder die Republik Moldau sind von der Aufnahme in EU oder NATO jedoch noch weit entfernt.

Kucan befürchtet offenbar, dass durch das unterschiedliche Tempo neue Gräben entstehen oder alte noch tiefer werden. Darauf bezieht sich jedenfalls eine der Fragen, die er den 15 anderen Präsidenten in einem Diskussionspapier stellt. "Unser Hauptanliegen ist der allgemeine Austausch über konkrete Fragen dieser Zeit", sagte Kucan. Dabei gehe es darum, die gegenseitigen Positionen kennen zu lernen. Auf dieser Grundlage stärke man das Vertrauen. Obwohl die meisten der Präsidenten keine großen Befugnisse hätten, könnten sie doch Türen öffnen, so der slowenische Präsident.

Neben den gemeinsamen Arbeitssitzungen sind nach Angaben von Beamten einige Dutzend Gespräche unter vier Augen vorgesehen. Einigen der Präsidenten dürften die Gesprächsthemen dabei kaum ausgehen, weil ihre Länder große Schwierigkeiten miteinander haben. Bukarest streitet sich zum Beispiel über den Gebrauch des Rumänischen mit der Republik Moldau. Die Benes-Dekrete beschäftigen nicht nur die Tschechische Republik und Deutschland, sondern auch die Slowakei, Österreich und Ungarn. Dass der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica nach Slowenien kommt, ist ohnehin etwas Besonderes. Kucan bekennt, dass er gerne auch den montenegrinischen Präsidenten Milo Djukanovic eingeladen hätte. Aus seiner Sicht dürfte die Frage der Unabhängigkeit Montenegros nämlich irgendwann wieder auf der Tagesordnung stehen. Er selbst hätte nichts dagegen gehabt, so Kucan, aber die Einladungen seien Sache aller 16 Präsidenten. Er habe sich an die Absprache gehalten, die beim Treffen im letzten Jahr vereinbart wurde. Und da sei eben nur von den hier versammelten 16 Staatschefs die Rede gewesen - ohne den montenegrinischen Präsidenten. (fp)

  • Datum 31.05.2002
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