Zuma kommt erst einmal davon

Südafrikas Präsident Jacob Zuma dürfte erleichtert sein: Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, hat das Parlament alle Vorwürfe gegen ihn rund um die aufwändige Renovierung und Erweiterung seiner weitläufigen Privatresidenz für ausgeräumt erklärt. Verwunderlich ist das nicht, denn in Südafrikas Abgeordnetenkammer hat Zumas Regierungspartei African National Congress (ANC) die Mehrheit.

Opposition will nicht klein beigegeben

Die Parlamentarier billigten einen Bericht von Polizeiminister Nkosinathi Nhleko, in dem Zuma von allen Vorwürfen freigesprochen wird. Die Opposition kündigte allerdings an, vor Gericht weiter dafür zu kämpfen, dass Zuma die Steuergelder zurückzahlen muss.

In dem Fall, der als "Nkandla-Gate" bekannt wurde, geht es um umgerechnet fast 20 Millionen Euro aus Steuergeldern, die unter anderem in den Bau des Schwimmbads, einer Privatklinik und eines Amphitheaters in der Privatresidenz in Zumas Heimatort Nkandla flossen. Die Polizei nahm Ermittlungen auf. Polizeiminister Nhleko erklärte jedoch, alle Arbeiten seien aus Sicherheitsgründen erfolgt. Das Schwimmbad ist demnach als "Löschwasserbecken" notwendig. Zuma selbst sei daher nicht verpflichtet, für die Maßnahmen zu zahlen.

Symbol für Bereicherung und Korruption

Zumas Privatresidenz ist in Südafrika zum Symbol für die Bereicherung und Korruption ehemaliger Anti-Apartheidskämpfer an der Macht geworden. Der im Mai 2014 für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählte Staatschef war in den Jahren 1963 bis 1973 zusammen mit dem Freiheitshelden und späteren Präsidenten Nelson Mandela auf Robben Island inhaftiert war. Nun aber ist Zuma angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Probleme in Südafrika zunehmend umstritten.

Vor einigen Jahren war Zuma schon einmal wegen Korruption juristisch verfolgt worden. Das Verfahren wurde allerdings 2009 ebenfalls eingestellt. Südafrika liegt im Korruptions-Index der Organisation Transparency International auf Rang 72 von 177 Ländern

cw/djo (afp)