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Aktuell Europa

Szenen einer Zweckehe

Enge französisch-deutsche Abstimmung in der EU ja, ein "Direktorium" aber auf keinen Fall: Dies stellte Präsident Hollande vor dem Treffen mit der Kanzlerin zum großen Jubiläum der Partnerschaft klar. Seine neue Doktrin?

Auf dem jüngsten EU-Gipfel Ende Juni hatte der französische Präsident Francois Hollande noch einmal unmissverständlich die Positionen Italiens und Spaniens unterstützt - und die hatten der deutschen Kanzlerin Angela Merkel erstmals Zugeständnisse bei der Verwendung der Gelder aus den Euro-Rettungsfonds abgetrotzt. Vereinzelt war über eine "Koalition gegen Merkel" spekuliert worden. Nun sah sich Hollande veranlasst, seine Vorstellungen über die Rollen Frankreichs und Deutschlands in der EU und über die künftige Ausgestaltung des sensiblen bilateralen Verhältnisses zu erläutern.

Gemeinsam für Europa - ohne Diktat von oben

Möglichem Misstrauen bei den europäischen Partnern gegenüber einer französisch-deutschen Achse beugte Hollande mit eigenen deutlichen Warnungen vor: In Paris und Berlin dürfe man die Beziehungen "nicht wie ein Direktorium verstehen, in dem Frankreich und Deutschland alleine für Europa entscheiden", sagte der Sozialist der französischen Tageszeitung "L'Union". Und ergänzte: "Zusammen mit Frau Merkel haben wir die Pflicht dafür zu sorgen, dass unsere gemeinsamen Interessen eine Kraft für das gesamte Europa darstellen können".

Die Bundeskanzlerin und er seien sich einig darin, dass die übrigen Staaten eingebunden werden müssten. "Manchmal konnten sich bestimmte Länder ausgeschlossen oder gezwungen fühlen, einen Kompromiss zu akzeptieren, der bereits von unseren beiden Ländern ausgehandelt wurde", spielte Hollande auf bisherige Strategien vor und bei Gipfeltreffen an. Sicherlich könne es nicht vorangehen, wenn sich Frankreich und Deutschland nicht einig seien. Aber man müsse "bei jedem Schritt darauf achten, dass Europa stärker werden kann."

Im Geiste des Elysée-Vertrags?

Umarmung: Konrad Adenauer und Charles de Gaulle nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags (foto:AP)

Umarmung: Konrad Adenauer und Charles de Gaulle nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags

Hollande und Merkel werden am Sonntag mit einem Treffen in Reims die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags eröffnen. In der Kathedrale von Reims hatten am 8. Juli 1962 der französische Präsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer an einer "Messe für den Frieden" teilgenommen. Wenige Monate später unterzeichneten sie den Elysée-Vertrag, der die Aussöhnung Deutschlands und Frankreichs besiegelte.

Der Sozialist Hollande hatte Anfang Mai die Präsidentenwahl gewonnen und seinen konservativen Vorgänger Nicolas Sarkozy abgelöst. Berichte über ein gestörtes oder angespanntes Verhältnis zu Merkel wegen unterschiedlicher Auffassungen vor allem in der Europapolitik hatte er Freitag erneut zurückgewiesen. Die Beziehungen seien "nicht schlecht" ...

SC/rb (afp)